Liebe Bürgerinnen und Bürger von Marzahn-Hellersdorf, liebe Mitglieder,
wir freuen uns, dass Sie sich/Ihr euch für unseren Newsletter und für unsere Arbeit in der Fraktion der Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf interessieren/ interessiert. Fast ein Jahr ist seit der Kommunalwahl 2011 vergangen. Was ist bei uns passiert indiesem Jahr?
Wir sind mit drei Personen eine kleine Fraktion. Trotzdem setzen wir weiterhin darauf, mit bündnisgrünen Themen, die von den anderen Parteien und Fraktionen kaum eingebracht und bearbeitet werden, Schwerpunkte in der Bezirkspolitik zu setzen, in der Klimaschutz- und Energiepolitik, im Umwelt- und Naturschutz, bei der umweltgerechten Gestaltung und Kontrolle der Bauvorhabenim Bezirk und in der Frauen- und Gleichstellungspolitik.
Folgende konkrete Vorhaben werden bereits umgesetzt oder haben wir initiiert und sind in Vorbereitung:
Mit unseren Anträgen haben wir die Einsetzung eines Energiebeauftragten erreicht und ein Klimaschutzkonzept für den Bezirk wird auf unsere Initiative hin erwirkt. Das Klimaschutzkonzept sollte ursprünglich im August 2012 vorliegen. Im November 2012 wird es dann so weit sein, damit in Verbindung erfolgt als nächster Schritt die Einsetzung eines/einer Klimaschutzbeauftragten, die für die Umsetzung des Konzepts verantwortlich ist. Der Anstoß und die parteiübergreifende Vorbereitung für den Bezirksplan gegen Homo- und Transphobie erfolgte durch uns. (Wird z.Zt. vom Bezirksamt erarbeitet)
Weitere Punkte unserer Agenda 2013:
- Einführung/ Verstärkung der Umweltbildung an Schulen
- Anträge zu konkreten Energieeinsparungen, Recycling usw.
- Ersatz- und Nachpflanzungen von Bäumen im Sinne der Erhaltung und Erweiterung des Grünpotenzials im Bezirk,
- Eindämmung der Bodenversiegelung
- Verbesserung der Fahrrad-Infrastruktur
- Förderung des Frauen- und Mädchensports
- Straßenbe- und Umbenennungen nach Frauen
Wir freuen uns auf Ihren/Euren Besuch und laden Sie/euch recht herzlich zu unseren öffentlichen Fraktionssitzungen ein!
Termine findet ihr unter: www.gruenemahe.de/termine/
Bernadette Kern
Fraktionsvorsitzende
für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Marzahn-Hellersdorf geht voran
Unsere Pressemitteilung haben wir erstmals in Leichter Sprache verfasst:
Letzte Woche Donnerstag war das Bezirks-Parlament. Dort entscheiden Politiker über Dinge in deinem Kiez. Zum Beispiel: Wo sind Gehwege nicht barrierefrei.
Wir haben als Grüne zu einem großen Gesetz nachgefragt. Es heißt “Bundes-Teilhabe-Gesetz”.
Das Gesetz ist für Menschen mit Behinderungen da. In dem Gesetz stehen viele Regeln. Zum Beispiel: Menschen mit Behinderungen sollen in ihrem Leben mehr selbst bestimmen können. Und sie sollen besser am Arbeits-Leben teilhaben könnnen.
Das Bundes-Teilhabe-Gesetz ist seit dem Jahr 2020 gültig. Wir wollten deshalb wissen: Wie viel wurde schon geschafft? Wie geht es Menschen mit Behinderungen heute? Bekommen sie genau die Hilfe, die sie wegen einer Behinderung brauchen? Was macht der bezirkliche Teilhabe-Beirat? weiterlesen »
Weiterlesen »
40.000 Euro für Fahrradstraßen für Marzahn-Hellersdorf bewilligt
Marzahn-Hellersdorf hat von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt (SenUMVK) eine Zusage über 40.000 Euro für Gutachten zu Fahrradstraßen erhalten.
Darüber freuen wir uns und hoffen, dass damit der Ausbau des Fahrradstraßennetzes (Radverkehrsnetz) nun zügig vorankommen kann.
Bis 2026 sollen nach Vereinbarung von CDU und Bündnisgrünen im Bezirk 10 km neue Fahrradstraßen entstehen. Die Priorisierung der vorzuziehenden Fahrradstraßen erfolgt bereits durch den FahrRat. Nach der Beteiligung der Anwohnerschaft sollen die weiteren Schritte folgen. weiterlesen »
Weiterlesen »
Demo “Marzahn-Hellersdorf ist bunt und weltoffen – Für Respekt und Demokratie”
Das Bündnis für Demokratie und Toleranz hat für den 20. April 2024 um 14 Uhr zu einer Demonstration für Respekt und Demokratie aufgerufen.
Das vom Recherchekollektiv Correctiv aufgedeckte Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen hat viele Menschen alarmiert und dafür gesorgt, dass Hunderttausende seit Monaten auf die Straße gehen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren. weiterlesen »
Weiterlesen »