Auf Einladung unseres Kreisverbandes und besonders unserer Spitzenkandidat*innen für BVV und Abgeordnetenhaus Cordula Streich, Nickel von Neumann und Stefan Ziller kamen am Montag zahlreiche Freund*innen und Sympathisant*innen auf die Alte Börse in Marzahn.
Nickel von Neumann, einer unserer Spitzenkandidat*innen für die BVV und Stefan Ziller, MdA, unser Kandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus begrüßten in kurzen Ansprachen unsere Gäste und skizzierten die bisherige Arbeit unseres Kreisverbandes sowie zukünftige Ideen und Projekte.
Bei wunderbarem Wetter und in angenehmen Ambiente feierten bündnisgrüne Mitglieder, Kandidat*innen und Sympathisanten und machten sich gemeinsam einen gemütlichen Abend. Die Bundestagsabgeordneten Lisa Paus und Öczan Mutlu sowie Daniel Wesener, der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Antje Kapek, Spitzenkandidatin des Bündnis 90/Die Grünen feierten mit. In Gesprächen und kurzen Reden wurde die grundsolide und wichtige Arbeit unseres Kreisverbandes hier in Marzahn-Hellersdorf gelobt und gewürdigt und viel Optimismus geäußert, dass es dem Kreisverband auch in Zukunft gelingen wird, die politische Arbeit im Bezirk mit bündnisgrünem Input weiterhin mitzugestalten.
Neben der bündnisgrünen politischen Prominenz freuten wir uns sehr, auch Gäste aus der politischen Konkurrenz begrüßen zu dürfen.
Verwandte Artikel
Negativtrend stoppen – Straßenbäume ausreichend nachpflanzen!
Wir Bündnisgrüne setzen uns immer wieder dafür ein, dass die Baumbilanz für Marzahn-Hellersdorf endlich ausgeglichen ist. Laut der Antwort auf eine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus verringerte sich die Anzahl der Straßenbäume von 45.554 im Jahr 2022 zu 41.756 im Jahr 2023. Damit setzt sich wieder einmal der Negativtrend fort. Wir wollen dass solche Lücken zukünftig gar nicht erst entstehen.
Daher haben wir uns dem überfraktionellen Antrag angeschlossen um die Lücke zwischen gefällten und neu gepflanzten Straßenbäumen in den kommenden Jahren auszugleichen. Ziel ist es mindestens so viele Bäume zu pflanzen, wie in einem Jahr gefällt werden müssen. Bei erneutem zeitlichem Verzug von Nachpflanzungen, sollen diese prioritär an für den Bezirk gesellschaftlich wichtigen Orten stattfinden. Dazu zählen: Schulen, Parks und Spielplätze, Plätze, Denkmalbereiche und Denkmalensembles sowie Gebiete mit Erhaltungssatzung.
Weiterlesen »
Schwarz-Rot soll seine Zusagen einhalten – Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern!
Seit unserem Antrag vom Januar zur Auszahlung der Hauptstadtzulage an die freien Träger hat sich leider einiges verändert. Mit der Rücknahme der ursprünglich erteilten Zusage zur Refinanzierung der Hauptstadtzulage für die Beschäftigten der freien Träger, verweigert sich die schwarz-rote Landesregierung jeder sozialpolitischen Verantwortung. Der Vertrauensbruch des Berliner Senats ist massiv.
Der Senat zeigt all jenen Menschen die kalte Schulter, die tagtäglich in Sozial-, Kultur- und Jugendeinrichtungen die Stadt am Laufen halten. Dieser Irrweg muss rückgängig gemacht werden.
Durch den Beschluss des Änderungsantrages in der letzten BVV hat sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf klar positioniert und an die Seite der Beschäftigten gestellt. Das Bezirksamt muss sich nun gegenüber dem Berliner Senat dafür vehement einsetzen, dass dieser seine Zusagen gegenüber den Beschäftigten freier Träger auch einhält und die Zahlung der Hauptstadtzulage durch eine vom Senat zu tragende Refinanzierung ermöglicht.
Weiterlesen »
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Marzahn-Hellersdorf geht voran
Unsere Pressemitteilung haben wir erstmals in Leichter Sprache verfasst:
Letzte Woche Donnerstag war das Bezirks-Parlament. Dort entscheiden Politiker über Dinge in deinem Kiez. Zum Beispiel: Wo sind Gehwege nicht barrierefrei.
Wir haben als Grüne zu einem großen Gesetz nachgefragt. Es heißt “Bundes-Teilhabe-Gesetz”.
Das Gesetz ist für Menschen mit Behinderungen da. In dem Gesetz stehen viele Regeln. Zum Beispiel: Menschen mit Behinderungen sollen in ihrem Leben mehr selbst bestimmen können. Und sie sollen besser am Arbeits-Leben teilhaben könnnen.
Das Bundes-Teilhabe-Gesetz ist seit dem Jahr 2020 gültig. Wir wollten deshalb wissen: Wie viel wurde schon geschafft? Wie geht es Menschen mit Behinderungen heute? Bekommen sie genau die Hilfe, die sie wegen einer Behinderung brauchen? Was macht der bezirkliche Teilhabe-Beirat? weiterlesen »
Weiterlesen »