Ein intensiver und sonniger Wahlkampfsommer ist zu Ende gegangen und wir möchten allen Unterstützer*innen herzlich danken. Ein großes DANKE an alle, die mit uns für mehr GRÜN in Marzahn-Hellersdorf geworben und am Wahlsonntag für uns gestimmt haben. Die große Koalition wurde abgewählt und mit Rot-Rot-Grün gibt es einen politischen Neuanfang für die Stadt. In Marzahn-Hellersdorf müssen wir leider aufgrund geringer Stimmverluste mit nur noch 2 gewählten Verordneten den Verlust des Fraktionsstatus hinnehmen. Wir freuen uns aber über den Wiedereinzug von Stefan Ziller in das Abgeordnetenhaus. In den nächsten 5 Jahren werden wir weiter daran arbeiten, Menschen in unserem Bezirk für unsere Grünen Themen gewinnen zu können. Wir werden auch in den nächsten 5 Jahren auf der Straße und im Bezirk sichtbar und für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar sein und sind uns sicher, das wir bei der nächsten Wahl auf dem jetzt erzielten Ergebnis weiter aufbauen können.
Wir möchten uns bedanken bei unseren ausscheidenden BVV-Fraktionärinnen Bernadette Kern, Beate Buchwald und Rafaela Kiene. Mit großem Engagement und gegen viele Widerstände haben sie stets für ein sozialeres, ökologischeres und gerechteres Marzahn-Hellersdorf gestritten. Mit viel Geduld und Überzeugungsarbeit konnten wichtige Fortschritte im Klimaschutz erreicht werden. Mit etlichen Anfragen und Anträgen haben sie unter anderem dafür gekämpft eine bessere Fuß-, ÖPNV- und Radverkehrsinfrastruktur im Bezirk zu bekommen. Mit der Einrichtung des FahrRates geht es nun darum, dem Bezirksamt bei der Umsetzung auf die Finger zu schauen. Wir möchten ihnen außerdem für ihr großes persönliches Engagement für Geflüchtete danken!
In unserer nächsten Kreisverbandssitzung am Montag, den 10. Oktober werden wir uns noch einmal mit den Auswirkungen der aktuellen Wahl befassen. Es wird um die Verhandlungen über die zukünftige Zählgemeinschaft und die Wahl der BDK Delegierten gehen. Und wer bis zum 1. November 2016 Parteimitglied wird, kann in der Urwahl über das neue grüne Spitzenteam mitentscheiden: https://www.gruene.de/ueber-uns/2016/gruene-urwahl-die-mitglieder-entscheiden.html?pk_campaign=slider-urwahl
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Wir Bündnisgrüne setzen uns immer wieder dafür ein, dass die Baumbilanz für Marzahn-Hellersdorf endlich ausgeglichen ist. Laut der Antwort auf eine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus verringerte sich die Anzahl der Straßenbäume von 45.554 im Jahr 2022 zu 41.756 im Jahr 2023. Damit setzt sich wieder einmal der Negativtrend fort. Wir wollen dass solche Lücken zukünftig gar nicht erst entstehen.
Daher haben wir uns dem überfraktionellen Antrag angeschlossen um die Lücke zwischen gefällten und neu gepflanzten Straßenbäumen in den kommenden Jahren auszugleichen. Ziel ist es mindestens so viele Bäume zu pflanzen, wie in einem Jahr gefällt werden müssen. Bei erneutem zeitlichem Verzug von Nachpflanzungen, sollen diese prioritär an für den Bezirk gesellschaftlich wichtigen Orten stattfinden. Dazu zählen: Schulen, Parks und Spielplätze, Plätze, Denkmalbereiche und Denkmalensembles sowie Gebiete mit Erhaltungssatzung.
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Durch den Beschluss des Änderungsantrages in der letzten BVV hat sich der Bezirk Marzahn-Hellersdorf klar positioniert und an die Seite der Beschäftigten gestellt. Das Bezirksamt muss sich nun gegenüber dem Berliner Senat dafür vehement einsetzen, dass dieser seine Zusagen gegenüber den Beschäftigten freier Träger auch einhält und die Zahlung der Hauptstadtzulage durch eine vom Senat zu tragende Refinanzierung ermöglicht.
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Letzte Woche Donnerstag war das Bezirks-Parlament. Dort entscheiden Politiker über Dinge in deinem Kiez. Zum Beispiel: Wo sind Gehwege nicht barrierefrei.
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Das Bundes-Teilhabe-Gesetz ist seit dem Jahr 2020 gültig. Wir wollten deshalb wissen: Wie viel wurde schon geschafft? Wie geht es Menschen mit Behinderungen heute? Bekommen sie genau die Hilfe, die sie wegen einer Behinderung brauchen? Was macht der bezirkliche Teilhabe-Beirat? weiterlesen »
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