Mehr als eine Million Unterschriften in ganz Europa und volle Straßen bei den vielen Demonstrationen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft ohne Glyphosat, Neonics und Co. zeigen Wirkung. Die letzten Wochen waren voll von guten Neuigkeiten und Initiativen, berichtet der bündnisgrüne Europaabgeordnete Sven Giegold. Da bewegt sich was in Europa!
Erfolg für die Bienen – Neonics jetzt auch in Deutschland verboten
Seit diesem Dienstag gilt das im April beschlossene EU-weite Verbot von drei Neonikotinoiden (kurz: Neonics) im Freiland auch in Deutschland. Das sind gute Neuigkeiten besonders für die Bienen. Studien hatten gezeigt, dass besonders sie unter dem Einsatz dieser Ackergifte leiden. Aber weiterhin sind schädliche Wirkstoffe wie Sulfoxaflor als Ersatz für die jetzt verbotenen Neonics zugelassen.
Reform des Zulassungsverfahrens ist dringend notwendig
Das macht klar: Es braucht eine grundlegende Reform des Zulassungsverfahrens in der EU. Dazu konnten wir die Einsetzung eines Sonderausschusses zur Pestizidzulassung (kurz: PEST) erreichen, der im Frühjahr diesen Jahres seine Arbeit aufgenommen hat. Er soll die Unregelmäßigkeiten, die nicht erst bei der Wiederzulassung von Glyphosat deutlich wurden, untersuchen, Interessenkonflikte aufdecken und Empfehlungen machen. Ein erster Entwurf des Abschlussberichtes wird für die Sitzung am 27.9. erwartet. Ko-Author ist mein Grüner Kollege Bart Staes aus Belgien. Im Rahmen des PEST-Ausschusses hat unsere Fraktion vor zwei Wochen auch die Konferenz “Alles, was Sie schon immer über die Auswirkungen von Pestiziden auf Umwelt und Gesundheit wissen wollten“ in Brüssel veranstaltet. Neben Wissenschaftler*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft war die Eröffnungsrede der Rechtsanwälte, die gerade Monsanto in den USA verklagen und bereits große Erfolge erzielt haben, ein absolutes Highlight. Die gesamte Veranstaltung kann hier angeschaut werden.
Weitere aktuelle Entwicklungen zum Thema Glyphosat, Neonics und Co. gibt’s auf der Website von Sven Giegold.
Verwandte Artikel
40.000 Euro für Fahrradstraßen für Marzahn-Hellersdorf bewilligt
Marzahn-Hellersdorf hat von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt (SenUMVK) eine Zusage über 40.000 Euro für Gutachten zu Fahrradstraßen erhalten.
Darüber freuen wir uns und hoffen, dass damit der Ausbau des Fahrradstraßennetzes (Radverkehrsnetz) nun zügig vorankommen kann.
Bis 2026 sollen nach Vereinbarung von CDU und Bündnisgrünen im Bezirk 10 km neue Fahrradstraßen entstehen. Die Priorisierung der vorzuziehenden Fahrradstraßen erfolgt bereits durch den FahrRat. Nach der Beteiligung der Anwohnerschaft sollen die weiteren Schritte folgen. weiterlesen »
Weiterlesen »
Demo “Marzahn-Hellersdorf ist bunt und weltoffen – Für Respekt und Demokratie”
Das Bündnis für Demokratie und Toleranz hat für den 20. April 2024 um 14 Uhr zu einer Demonstration für Respekt und Demokratie aufgerufen.
Das vom Recherchekollektiv Correctiv aufgedeckte Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen hat viele Menschen alarmiert und dafür gesorgt, dass Hunderttausende seit Monaten auf die Straße gehen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren. weiterlesen »
Weiterlesen »
Grün wirkt! – Wärmepumpeninstallationen an Schulen und öffentlichen Gebäuden in Marzahn-Hellersdorf
Auf Anregung unseres bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden und Sprecher für Klimapolitik Pascal Grothe, hat das Bezirksamt geprüft, welche der öffentlichen Gebäude in Marzahn-Hellersdorf für eine Umrüstung auf Wärmepumpen in Frage kommen. Wir freuen uns, dass im Ergebnis an neun Standorten eine moderne Wärmepumpe installiert wird.
In Betracht kommen laut Bezirksamt solche Liegenschaften, die nicht fernwärmeversorgt sind und nicht über neue, hocheffiziente Gaskesselanlagen sowie über ausreichenden Wärmeschutz verfügen. Die Interessenbekundung gegenüber den Berliner Stadtwerken zu Wärmepumpen hat ergeben, dass neben Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Friedhöfen und Gärtnereistützpunkten auch die Musikschule Maratstraße und das Kunsthaus Flora unter den Objekten sind, die eine Wärmepumpe erhalten. weiterlesen »
Weiterlesen »