Gesundheit / Soziales

Der demografische Wandel macht vor unserem Bezirk nicht halt – dies ist für uns Chance und Herausforderung zugleich. Wie wollen die notwendigen Veränderungen mitgestalten und die Infrastruktur in Marzahn-Hellersdorf so weiterentwickeln, dass der Bezirk langfristig ein guter Ort zum Älterwerden bleibt. Gesundheit verstehen wir ganzheitlich. Dazu gehört neben gesunden Essen, ausreichend Bewegung, vielfältige Sportgelegenheiten, Gesundheit am Arbeitsplatz, eine schadstoff- und lärmfreie Umgebung und eine gute medizinische Versorgung.

Geburtsvorbereitung im Bezirk auf die Bedürfnisse Alleinerziehender ausrichten

Marzahn-Hellersdorf war auch 2018 erneut der Bezirk mit den meisten Alleinerziehenden in Berlin. Nicht bei allen Geburtsvorbereitungskursen und Kontakten mit Behörden ist man darauf eingestellt. Daher bringen wir einen Antrag ein, die Geburtsvorbereitung auf die Bedürfnisse der zukünftig Alleinerziehenden abzustimmen, um eine frühzeitige Unterstützung sicherzustellen (DS-1664/VIII).

Die Geburtsvorbereitung für zukünftig Alleinerziehende sollte auf die Bedürfnisse und den Informationsbedarf der alleinerziehenden Mütter ausgerichtet werden. Hierzu ist mit den entsprechenden Institutionen im Bezirk in Kontakt zu treten.

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Kinderfreundliche Kommune Marzahn-Hellersdorf

In der Juni-BVV wurde ein Antrag der SPD, dem wir als Bündnisgrüne Gruppe beitreten sind zur Kinderfreundlichen Kommune Marzahn-Hellersdorf behandelt. Dieser Antrag (DS-1535/VIII) soll den Kindern und Jugendlichen im Bezirk mehr Beteiligungsrechte einräumen.

Kinderrechte sind Menschenrechte. Neben diesem zentralen normativen Anliegen braucht es auch operative Elemente auf kommunaler Ebene. Spielplätze, die Öffnungszeiten von Schwimmbädern, der Neubau von Schulen oder die Frage, wie kindergerechter öffentlicher Raum gestaltet sein muss, gehören als Indikatoren zum Diskurs dazu.

Das Programm „Kinderfreundliche Kommune“ der Deutschen Unicef-Organisation begleitet Kommunen bei der Entwicklung von neuen und innovativen Arbeitsansätzen, evaluiert aber zugleich aber auch das bereits Vorhandene. Beteiligt man sich als Kommune an dem Programm, erhält man ein Siegel zur Berücksichtigung von Kindergerechtigkeit. In Berlin gibt es derzeit noch keinen Bezirk, der sich an dem Programm beteiligt.

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Standorte für das Ausleihen von Lastenrädern in Marzahn-Hellersdorf

Zurückgehend auf unseren Antrag vom Juni 2018, für Marzahn-Hellersdorf Lastenräder aus dem Förderprojekt „fLotte-kommunal“ nach dem Vorbild des Bezirks Lichtenberg anzumelden, hat die zuständige Stadträtin Nadja Zivkovic in der BVV am 13.06.2019 nun bekannt gegeben wo die Ausleihstationen für die Lastenräder angesiedelt sein werden:

Der Bezirk soll neun Lastenräder zum Ausleihen erhalten. Geplant sind als Stationen: die Freiwilligenagentur, die Wuhletal gGmbH, das Haus Kompass, das Freizeithaus Balzerplatz, die Tourist-Info Hellersdorfer Straße, das Pestalozzi-Haus, Kiekin Marzahn-Nord, die Villa Pelikan und der Bezirkssportbund. Die Wartung der Räder übernimmt der ADFC. Wir freuen uns, dass die Marzahn-Hellersdorfer*innen so zukünftig auch die Möglichkeit bekommen Lastenräder für Ausflüge, Einkäufe und Transporte, sowie Umzüge kostenfrei nutzen zu können.

Das BENN Büro Blumberger Damm bereichert bereits seit dem 30. Mai die fLotte mit Blumi, einem schicken Pedalpower Dreirad.

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Neue Stellen durch das Jugendfördergesetz

Nickel von Neumann, bündnisgrüner Bezirksverordneter

Im Koalitionsvertrag hat sich Rot-Rot-Grün der besonderen Aufmerksamkeit und Fürsorge gegenüber unserer nachwachsenden Generation verpflichtet. Damit dieses Vorhaben noch vor dem Sommer gelingen kann, soll bis Ende Mai das Jugendfördergesetz im Parlament verabschiedet werden.

Wie eine Anfrage (KA-466/VIII) unseres Bezirksverordneten Nickel von Neumann ergab, wird es mit dem Beschluss des Jugendfördergesetz auch für Marzahn-Hellersdorf acht neue Produkte geben, sowie 2,5 Vollzeitaquivalente (VZÄ) werden als zusätzliche Stellen bereit gestellt:

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Kleines Familienticket in Marzahn-Hellersdorf ausweiten

Cordula Streich, Bezirksverordnete

Viele Kultur- und Freizeiteinrichtungen bieten einen vergünstigten Eintritt für Familien an. Meist ist so ein Familienticket für zwei Erwachsene plus die Kinder angelegt. Das finden wir ungerecht gegenüber Ein-Elternfamilien. Marzahn-Hellersdorf ist der Bezirk mit den meisten Alleinerziehenden. Das Kleine Familienticket ermöglicht auch Alleinerziehenden und ihren Kindern eine bessere Teilhabe am öffentlichen Leben.

Deshalb hat unsere Bündnisgrüne Verordnete Cordula Streich in der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung am 21.März einen Antrag (DS-1364/VIII) eingebracht, damit sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, das sogenannte Kleine Familienticket, das Alleinerziehenden mit Kindern einen verbilligten Eintritt in verschiedenste Einrichtungen ermöglicht, weiter auszuweiten.

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Robert Habeck diskutierte über Hartz IV im ORWOhaus in Marzahn

Mit über 150 Besucher*innen diskutierten der Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck und die Berliner Fraktionsvorsitzende, Silke Gebel zusammen mit dem Marzahn-Hellersdorfer Abgeordneten Stefan Ziller am 27. Februar im ORWOhaus in Marzahn über die Frage „Was machen wir mit Hartz IV?“ und über „Wege zu einer solidarischen Grundsicherung“. Umrahmt wurde die Veranstaltung von der deutschsprachige Rockband Angry and Fork.

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Robert Habeck zu Gast im Bezirk zu sozialen Themen

Einladung zum Gespräch “Was machen wir aus Hartz IV – Wege zu einer sozialen Grundsicherung”
Robert Habeck, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, zu Gast im Bezirk zu sozialen Themen

Wann: 27.02.19, 18-21 Uhr
Wo: ORWOhaus e.V., Frank-Zappa-Straße 19, 12681 Berlin

Fast 17 Jahre ist es inzwischen her, dass die rot-grüne Bundesregierung mit dem Hartz-Konzept die Arbeitslosen- und Sozialhilfe reformiert hat. Die Reformen haben Deutschland ein vergleichsweise stabiles Sozialsystem beschert, das auch die Finanzkrise schultern konnte. Dennoch wird seither immer wieder über die Defizite von Hartz IV und mögliche Alternativen diskutiert. Verstärkt durch mehrere politische Vorstöße im Herbst 2018 und nun auch durch die SPD, steht das Thema aktueller denn je auf der politischen Agenda. weiterlesen »

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Ideenwerkstatt: Armut nachhaltig bekämpfen – Grün gegen Armut

Der Grundsatzprogrammprozess ist in einer ersten heißen Phase, und auch das Thema Armutsbekämpfung muss zum integralen Bestandteil unseres neuen Grundsatzprogramms werden.

Deshalb haben wir am 4. Dezember zu unserer Ideenwerkstatt „Armut nachhaltig bekämpfen: Grün gegen Armut“ eingeladen.

In sechs Arbeitsgruppen haben wir Grundsätze, Ideen und Visionen gesammelt, wie wir in Berlin und anderswo verhindern können, dass Menschen durch Armut ausgegrenzt werden. Das Ergebnis werden wir in den Programmprozess einspeisen. Hier ein kleiner Ausschnitt der zusammengetragenen Ergebnisse:

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Armut nachhaltig bekämpfen: Grün gegen Armut

Am 4.12.2018, 18:45 c.t. bis 22:00 Uhr im Hotel Rossi, Lehrter Str. 66, 10557 Berlin

Der Grundsatzprogrammprozess ist in einer ersten heißen Phase, und auch das Thema Armutsbekämpfung muss zum integralen Bestandteil unseres neuen Grundsatzprogramms werden.

Deshalb laden wir euch herzlich zu unserer Ideenwerkstatt „Armut nachhaltig bekämpfen: Grün gegen Armut“ ein.

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