In der Bezirksverordnetenversammlung am 16.11.23 haben wir das Bezirksamt ersucht, Mitglied im „Global Network for Age-friendly Cities and Communities“ der Weltgesundheitsorganisation WHO zu werden. Gemeinsam mit der Senior*innenvertretung sollen Handlungsfelder und Maßnahmen identifiziert und erörtert werden.
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf vom 16. November 2023 erkundigte sich der bündnisgrüne Bezirksverordnete Pascal Grothe nach den Baumfällungen für den modularen Ergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule.
In seiner Antwort gab der für das Schulamt zuständige Bezirksstadtrat Stefan Bley (CDU) bekannt, dass seinem Amt keine Informationen über die Fällungen vorlägen, da diese federführend von der Senatsverwaltung organisiert werden. Darüber hinaus gab er bekannt, dass er die Anwohner*innen sowie die Betroffenen im Rahmen einer Informationsveranstaltung der CDU-Fraktion über die Maßnahmen informiert habe. Er sehe sich und sein Amt nicht in der Lage, von sich aus Informationen über das Bauvorhaben herauszugeben, und wolle daher auch in Zukunft eigenständig keine Informationsveranstaltungen durchführen. weiterlesen »
Am 2. September haben wir wieder beim jährlichen Demokratiefest “Schöner Leben ohne Nazis” teilgenommen und an unserem bündnisgrünen Stand auf dem Alice-Salomon-Platz standen wir den Bürger*innen für Gespräche zur Verfügung. Außerdem haben wir unsere brandneue Popcorn-Maschine eingeweiht und kostenloses Popcorn und unser Informationsmaterial an die Besucher*innen verteilt.
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Nachdem im letzten Doppelhaushalt Gelder für die Erstellung eines Konzeptes des Regenbogenzentrums bereitgestellt wurden, ist es nun notwendig, das Projekt als Bezirk aktiv weiter zu verfolgen.
Daher haben wir mit einem Antrag das Bezirksamt ersucht, zur zeitnahen Gründung und Eröffnung eines Regenbogenzentrums nach dem von der Queerbeauftragten erarbeiteten Konzept entsprechende Gelder zu akquirieren. Hierbei sollen vor allem Landesmittel (u.a. aus der IGSV – Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt) für die Umsetzung gewonnen werden. Auch eine Bewerbung um das berlinweite Regenbogenhaus des Koalitionsvertrages kann in Frage kommen.
Am 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. An diesem Tag demonstrieren Menschen mit Beeinträchtigungen für ihre Rechte und stellen ihre Forderungen an die Politik. Wir als Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf unterstützen diesen Protesttag und nehmen ihn zum Anlass, den Blick auf eine barrierefreie Gesellschaft zu stärken. Wir wollen Menschen mit Beeinträchtigung in die Gestaltung unseres Bezirks gleichberechtigt mit einbeziehen. weiterlesen »
Am 27. April 2023 findet wieder der Girls’ Day statt. Die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf wollen jungen Mädchen die Möglichkeit geben, die Arbeit der verschiedenen Politiker*innen besser kennenzulernen. Dazu werden Vertreter*innen der Fraktionen sowie Mitglieder des Bezirksamtes den Mädchen Rede und Antwort stehen. weiterlesen »
Am 31. März wird weltweit der Trans* Day of Visibility gefeiert. Ziel des Tages ist es, die Sichtbarkeit von trans* Personen zu erhöhen und ihre Lebensrealitäten anzuerkennen. Dieser Tag soll dazu beitragen, die Diskriminierung von trans* Personen zu bekämpfen und ihre Rechte und ihre Sichtbarkeit zu fördern. weiterlesen »
Am 26. März findet der Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ statt. Mit dem Volksentscheid steht eine Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes zur Abstimmung. Ziel ist die Ausrichtung der Berliner Klimapolitik am 1,5-Grad-Ziel aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. weiterlesen »
Am Morgen des 7. Dezember 2022 wurden in ganz Deutschland Razzien durchgeführt. Die Strafverfolgungsbehörden haben dabei zahlreiche Personen aus der Szene der sogenannten Reichsbürger*innen festgenommen. Im Raum steht laut übereinstimmenden Medienberichten der Vorwurf, dass eine terroristische Vereinigung gebildet worden sei, mit dem Ziel, die demokratischen Strukturen einschließlich der Bundesregierung unter Einsatz von Gewalt zum Umsturz zu bringen. weiterlesen »
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