Drs. 1197/VI
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:
1. Wie hoch ist der geschätzte Sanierungsbedarf im Stadtbezirk für Schulen und Sporteinrichtungen, insbesondere unter ökologischen und energetischen Gesichtspunkten ?
2. Welche Mittel stehen dem Bezirk aktuell zur Verfügung ?
3. Welche Prioritäten und Zielstellungen verfolgt das Bezirksamt bei dem Einsatz der Mittel ?
4. In welchem Zeitraum ist eine vollständige Sanierung zu erreichen ?
5. Auf welche Höhe belaufen sich die prognostizierten Einsparungen bei den Betriebskosten und beispielsweise CO2 ?
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Am 28. September hat das Berliner Abgeordnetenhaus endlich das bundesweit erste Mobilitäsgesetz verabschiedet, für eine moderne Mobilität der Zukunft und für mehr Verkehrssicherheit und saubere Luft für alle Menschen in Berlin. Am selben Abend fand in Marzahn-Hellersdorf die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt und auch wir beteiligen uns schonmal an der Umsetzung unter anderem mit einem Antrag für Lastenräder für Marzahn-Hellersdorf (DS-0899/VIII). Wir freuen uns, dass die BVV diesen beschlossen hat und sich nach dem Vorbild des Bezirks Lichtenberg für ein Förderprojekt „fLotte-kommunal“ für Lastenfahrräder einsetzen möchte.
Am 4. Juli startet außerdem das Förderprogramm für Lastenräder der grünen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. So können noch mehr Menschen auf die umweltfreundlichen, leisen und platzsparenden Gefährte umsteigen. Gewerbliche aber auch private Nutzer*innen können sich 33 Prozent der Kaufsumme erstatten lassen. 200.000 Euro stehen in diesem Jahr zur Verfügung, 500.000 Euro für 2019. Hier kann der Förderantrag gestellt werden.
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Am 18. Juni 2018 um 17 Uhr am Helene-Weigel-Platz wollen wir dann am bündnisgrünen Radstammtisch mit allen Interessierten über die weitere Arbeit zur Verbesserung des Radverkehrs sprechen. Bis dahin erwarten wir eine Antwort des Senats zum Vorhaben „Sicher mit dem Rad über die Marzahner Brücken“. Dazu diskutieren wir die aktuelle Vorhabenliste von Senat und Bezirksamt.
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