Michael Cramer im Schloß

Die Bahn und der Verkehr der Zukunft standen auf dem Menü des jüngsten Schlossgesprächs des Kreisverbands von Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf. Hierzu war das Berliner verkehrspolitische Urgestein Michael Cramer, der für die Bündnisgrünen im Europäischen Parlament sitzt, eingeladen.

Wort- und Faktenreich erläuterte dieser denn auch dem vor dem Publikum im vollen Kaminzimmer, warum der Schienenverkehr trotz seiner an sich unstrittigen zentralen Zukunftsrolle bis heute nicht so recht voran kommt, und im Güterverkehr sogar gegenüber dem Kraftverkehr an Boden verloren hat. Eine Mischung aus langjähriger und nach wie vor bestehender finanzieller Bevorzugung von Kraft- und Luftverkehr, einer bahnpolitisch vollkommen orientierungslosen bundesdeutschen Verkehrspolitik, und einer DB, der zwischen weltweiten Börsenphantasien der Blick auf die Bedürfnisse der Kunden abhanden gekommen ist, steht einer Verkehrswende bis heute im Weg. Den viel zitierten Geldmangel weist Cramer von sich: tatsächlich werden Riesensummen in vollkommen rückwärtsgewandte und schlichtweg unnötige Verkehrsprojekte gesteckt.

Gerade in Berlin hält der der Senat immer noch an seinen Stadtautobahnplänen aus der Zeit der autogerechten Stadt der westdeutschen 50ger Jahren und so unsinnigen innenstädtischen Tunnelprojekten wie der U5 zum Hauptbahnhof oder der sündhaft teuren S21 fest, deren Bedarf außer den größenwahnsinnigen Planern in den Senatsstuben niemand so recht begreifen kann. Die östlichen Außenbezirke werden in der Senatsverwaltung für Verkehr ohnehin nur als Randerscheinung wahrgenommen. Auf Bundesebene bietet sich vielmals ein ähnliches Bild: so baut der Bund beispielsweise für viele Milliarden eine Wasserstraße nach Berlin aus, auf der die Binnenschifffahrt, deren ökologischer und finanzieller Vorteil ohnehin nur auf dem Rhein und seinen Zuflüssen nennenswert zum Tragen kommt, sage und schreibe ein ganzes Schiff pro Woche ausmacht.

Cramer, selbst Verfechter eines Wettbewerbs auf der Schiene, sieht die verkehrspolitischen Weichenstellungen immer noch von der starken Hand der Automobillobby gefangen. Diesen Kurs fährt auch die selbsternannte Klimakanzlerin Merkel trotz aller anderslautenden Sonntagsreden ohne nennenswerte Abweichungen weiter. Wie auch ihre rot-grünen Vorgänger, deren verkehrspolitische Bilanz denn auch nur ungenügend ausfiel. Bis eine Bundesregierung jedweder politischer Couleur endlich einmal eine durchdachte Schienenverkehrspolitik auf die Tagesordnung setzt, werden wir auf ein besseres Bahnangebot als den aktuellen schleichenden Rückzug des Fernverkehrs aus Berlin und Brandenburg, der uns absurderweise viel weniger Verbindungen nach Osten, Süden und Norden beschert, als zu Zeiten von Mauer und Eisernem Vorhang, vergeblich warten.

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