Mit großer Mehrheit (79 %) wählten die Marzahn-Hellersdorfer Bündnisgrünen Stefan Ziller (31) zu ihrem Direktkandidaten für Wahlkreis 85 (Berlin-Marzahn-Hellersdorf). Dazu gratulieren wir ihm herzlich und freuen uns auf den gemeinsamen Wahlkampf. Im Vordergrund wird dabei eines der wichtigsten Herausforderungen des Bezirks stehen: Antworten auf die zunehmende soziale Spaltung unserer Gesellschaft zu finden. Die Bekämpfung der Kinderarmut aber auch die Stärkung der sozialen BürgerInnenrechte von EmpfängerInnen von Transferleistungen ist eines der politischen Anliegen für die sich Stefan Ziller bereits sich seit vielen Jahren einsetzt.
Auf seine Initiative hin hat der BündnisGrüne Bundesparteitag am vergangenen Wochenende die Forderung nach einer Enquete-Kommission zu einer grundlegenden Reformperspektive für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme beschlossen. Ziel einer solchen Enquete ist eine politische Mehrheit dafür zu gewinnen, die Schere zwischen Arm und Reicht zu schließen und das individuelle Grundrecht auf Teilhabe zu verwirklichen. Auch die Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen soll darin Raum finden.
Stefan Ziller wird sich mit Unterstützung seines Kreisverbandes im Februar für einen aussichtsreichen Platz auf der BündnisGrünen Landesliste für den Deutschen Bundestag bewerben. Bereits in den Jahren 2005 sowie 2009 kandidierte er als Wahlkreiskandidat für Marzahn-Hellersdorf sowie auf Listenplatz 6 der Bündnisgrünen Landesliste. Er hat Informatik studiert und war von 2006 bis 2011 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Zuvor war er als Sprecher der GRÜNEN JUGEND BERLIN sowie in der JugendBVV Marzahn-Hellersdorf tätig.
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Lisa Paus (MdB) war mit uns unterwegs im Bezirk
Schöne Schlösser in denen Galerien gezeigt werden, große Parks für neue Industrie, Schulen ohne Rassismus… Vermutlich würden die Wenigsten dabei an Marzahn-Hellersdorf denken. Aber doch! Der Bezirk hat weitaus mehr zu bieten, als ihm zugetraut wird. So kommt Lisa Paus auch jedes Mal wieder gerne zu einem #Bezirkstag hierher, begleitet vom Wahlkreisabgeordneten Stefan Ziller und uns Bündnisgrünen vor Ort.
Den ganzen Bericht finden sie hier.
Bündnisgrüne setzen Radverkehr auf die Tagesordnung der BVV
Im Mai setzen wir das Thema Radverkehr auf die Tagesordnung der BVV. Wir fragen das Bezirksamt nach dem aktuellen Umsetzungsstand der bezirklichen Radverkehrsprojekte. Dazu haben wir einen Antrag eingebracht um zu erreichen, dass auch unsere Stadtteilzentren im Rahmen von „fLotte-kommunal“ Lastenräder erhalten. Lastenräder können viele Aufgaben im Alltag übernehmen. Mit Elektro-Unterstützung sind sogar weite Strecken und der Transport schwerer Lasten möglich. Lastenräder sind eine echte Alternative zu Auto und Lieferwagen: Sie schonen die Nerven, weil die Parkplatzsuche entfällt, und den Geldbeutel, weil der Unterhalt günstig ist. In Lichtenberg können ab Juni in Kooperation mit dem ADFC zehn Lastenräder ausgeliehen werden. Das Pilotprojekt heißt: „fLotte-kommunal“. Auch in Marzahn-Hellersdorf wäre ein solches Projekt zum Beispiel in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren wünschenswert.
Am 18. Juni 2018 um 17 Uhr am Helene-Weigel-Platz wollen wir dann am bündnisgrünen Radstammtisch mit allen Interessierten über die weitere Arbeit zur Verbesserung des Radverkehrs sprechen. Bis dahin erwarten wir eine Antwort des Senats zum Vorhaben „Sicher mit dem Rad über die Marzahner Brücken“. Dazu diskutieren wir die aktuelle Vorhabenliste von Senat und Bezirksamt.
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