Aufstehen gegen Rassismus!
Für den 26. Oktober 2013 plant die rechtslastige und von Neo-Nazis geführte sogenannte „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“ eine Demonstration durch Hellersdorf. Sie wollen gegen die im August eröffnete Unterkunft für Geflüchtete aufmarschieren. Seit Monaten hetzen Anhänger dieser Gruppe gegen das Heim in der Carola-Neher-Str. . JN, NPD
und bekannte organisierte Neo-Nazis haben sich bereits dem Aufruf zur Demonstration angeschlossen und mobilisieren berlinweit.
Doch die Rechtsextremen sitzen auf einem absteigenden Ast. Solidarischen Initiativen ist es in den vergangenen Wochen gelungen die Stimmung im Kiez zu verändern. Anwohnerinnen und Anwohner, die die Geflüchteten unterstützen wollen, konnten gewonnen werden, unzählige Hilfsangebote sind bei „Hellersdorf hilft“, dem Bezirksamt und dem Solidaritätsnetzwerk „Refugees welcome“ eingegangen. Immer mehr Menschen stellen sich der rassistischen Hetze einer selbsternannten „Bürgerinitiative“ entgegen.
Wir werden nicht zulassen, dass Neo-Nazis ungestört durch Hellersdorf marschieren und rufen hiermit zu lautstarkem Gegenprotest auf. Wir wollen zeigen, dass Hellersdorf bunt, vielfältig und tolerant ist. Mit mehreren Kundgebungen wollen wir – demokratische Parteien, Initiativen und Einzelpersonen – dem brauen Spuk bunten Protest entgegensetzen.
Wir sagen klar und deutlich: Refugees welcome in Marzahn-Hellersdorf!
26. Oktober 2013 – Treffpunkt: 11 Uhr am U-Bahnhof Neue Grottkauer Str.!
Kundgebungen:
U5-Bhf. Neue Grottkauer Str.
Maxie-Wander-Str. / Etkar-Andre-Str.
Glauchauer Str./Klingenthaler Str.
Riesaer Str./Nossener Str.
Abschlusskundgebung: Alice-Salomon-Platz
Auf dem Alice-Salomon-Platz wird ein kleines Kulturprogramm durch den Verein Roter Baum Berlin e.V. stattfinden.
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„Die Schaffung von sicheren Verkehrsanlagen für Radfahrende genießt hierbei eine hohe Priorität. Die Notwendigkeit begründet sich sowohl in den Ausführungsvorschriften des Berliner Straßengesetzes zum Ausbau von Rad- und Gehwegen als auch gemäß den bald in Kraft tretenden Regelungen des Mobilitätsgesetzes. Hier wird gef
ordert, dass an allen Hauptverkehrsstraßen Radverkehrsanlagen angelegt werden sollen, die erschütterungsarm, mit gut befahrbarem Belag, in sicherem Abstand zu parkenden Kraftfahrzeugen und ausreichender Breite ausgestattet und ausgebildet sein sollen. Weiterhin sollen die Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen so gestaltet sein, dass Radfahrende sich sicher überholen können und dass unzulässiges Befahren und Halten durch Kraftfahrzeuge unterbleibt. Der zu wählende Radverkehrsanlagen-Typ unterliegt dabei stets einer umfänglichen Einzelfallentscheidung, diese ist jedoch unter Berücksichtigung der zuvor aufgeführten neuen Qualitätskriterien aus dem Mobilitätsgesetz zu fällen.“ Die gesamte Anfrage finden Sie hier.
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