Am 16.11.15 hat der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf 13 Kandidat*innen für die BVV Wahl im Herbst 2016 nominiert. Cordula Streich und Nickel von Neumann führen als Spitzenkandidat*innen die Liste an.
Cordula Streich (46), derzeit Kreisgeschäftsführerin, erklärt: “Ich freue mich über das Vertrauen des bündnisgrünen Kreisverbandes. Zusammen mit meiner Partei werde ich mich dafür einsetzen, die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Bezirk voranzubringen.“ Der derzeitige Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann (55) betont die sozialpolitische Komponente bündnisgrüner Politik: „Gute Bildung und frühkindliche Förderung sind die Grundlagen für eine funktionierende Gesellschaft. Dafür möchte ich zusammen mit meinen grünen Mitstreiter*innen auch in der kommenden Wahlperiode in der BVV kämpfen.“. Auf Platz 3 und 4 wurden Beate Buchwald (48) und Stephan Patzelt (36) gewählt. Beate Buchwald ist bereits jetzt Bezirksverordnete und Stephan Patzelt ist Bürgerdeputierter im Haushalts/Hauptausschuss. Auch sie werden sich für starke bündnisgrüne Politik im Bezirk einsetzen.
Die derzeitige Bezirksverordnete und langjährige Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern (61) kandidierte nicht für die BVV-Liste. Der bündnisgrüne Kreisverband dankte ihr herzlich für ihr jahrelanges, erfolgreiches Engagement in der BVV. Weiterhin wurden auf die Liste der Bündnisgrünen gewählt: Cornelia Raschke, Hans-Joachim Selle, Gabriela Wolf, Mathias Raudies, Karla Ratsch, Titus Rebhann, Almut Rieger, Christoph Huhn und Julia Scharf.
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Bündnis 90/Die Grünen beschließen ambitionierten Klimaaktionsplan für Marzahn-Hellersdorf
Im Februar hat der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen eine Aktualisierung des Klimaaktionsplans beschlossen. Da das Bezirksamt bis heute auf ein entschiedenes Handeln verzichtet, möchten wir mit dieser umfassenden Vorlage einen neuen Impuls setzen. Der 25-Punkte umfassende Klimaaktionsplan von Bündnis 90/Die Grünen ist realistisch, ambitioniert und absolut notwendig.
Mit dem Antrag für einen Klimarat in der Februar-BVV setzen wir weiter darauf, im Bezirksparlament Mehrheiten für die vorgeschlagenen Klimaschutzmaßnahmen zu finden. Der Klimarat soll von der Bezirksverordnetenversammlung unter Einbeziehung der Verwaltung und bezirklicher Klimaakteur:innen, wie z.B. Umwelt- und Klimaschutzverbänden, ins Leben gerufen werden. Er soll regelmäßig, mindestens jedoch halbjährlich, tagen. Er soll bezirkliche Vorhaben hinsichtlich der Klimaverträglichkeit prüfen und zur Entwicklung neuer Lösungen beitragen.
Jedes Jahr gibt es neue Wetterextreme und Hitzerekorde. Um die globale Durchschnittstemperatur nicht noch weiter steigen zu lassen, hat das Pariser Klimaabkommen Zielvorgaben gesetzt und beschlossen die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad, möglichst 1,5 Grad zu begrenzen.
Für die Erarbeitung haben wir uns Zeit genommen, aus Fachvorträgen gelernt und im Austausch mit anderen Bezirksverordneten Maßnahmen gesucht. Ziel war den vor etwa einem Jahr vorgelegten Klimaaktionsplan zu konkretisieren und auf Basis des aktuellen Wissens zu ergänzen. Ohne den Beitrag jedes Landes und jeder Kommune (in Berlin also die Bezirke) sind die Zielvorgaben der internationalen Staatengemeinschaft nicht einzuhalten. Deswegen ist es unabdingbar, dass wir auch Marzahn-Hellersdorf auf den Weg Richtung Klimaneutralität bringen.
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Ein Klimarat für die besten Ideen
Mit einem Antrag in der BVV setzt sich Cordula Streich für einen Klimarat für die besten Ideen in Marzahn-Hellersdorf ein (Drucksache – 2402/VIII). Der Klimarat ist Teil des bündnisgrünen Klimaaktionsplanes. Er soll unter Einbeziehung der Verwaltung und bezirklicher Klimaakteur:innen, wie z.B. Umwelt- und Klimaschutzverbänden ins Leben gerufen werden. Der Klimarat dient dem Austausch und der Prüfung klimarelevanter Maßnahmen. Er soll bezirkliche Vorhaben hinsichtlich der Klimaverträglichkeit prüfen und zur Entwicklung neuer Lösungen beitragen.
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Biesdorfer Promenade menschenfreundlich gestalten
Die Biesdorfer Promenade soll menschenfreundlicher gestaltet werden. Dafür setzen sich die bündnisgrünen Bezirksverordneten mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung ein (Drucksache – 2393/VIII). Ziel ist eine durchgehende, attraktive Wegeverbindung zwischen der Oberfeldstraße und dem Marchwitzaviertel. Die Biesdorfer Promenade ist eine wichtige Wegeverbindung zwischen Biesdorf und Springpfuhl und soll bei den Querungen niveaugleich entsprechend der Höhe des Gehwegs über die Straße geführt werden.
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