Schöne und sichere Radwege wie den Wuhlewanderweg, die das Radfahrer*innenherz erfreuen gibt es in unserem Bezirk leider wenige. Die BündnisGrünen in der BVV haben sich deshalb lange für die Einsetzung eines FahrRATes auch für Marzahn-Hellersdorf eingesetzt. Dieser soll nach dem Vorbild eines Runden Tisches Erfahrungswissen bündeln und die verschiedenen Perspektiven z.B. aus Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verwaltung, Forschung und Verkehrsverbänden wie dem ADFC zusammenbringen, damit die Radverkehrsentwicklung im Bezirk endlich besser vorankommt.
Am 18.07.2017 tagte der FahrRAT zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode im Rathaus Hellersdorf. Zu Gast waren Herr von Alm, der als Mitarbeiter des Senats von den aktuellen Planungen und Entwicklungen zum Radverkehr berichtete, und Frau Blank, zuständig für den Straßenneubau im Bezirk. Damit die vielen Ideen aus dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag und dem kommenden Radgesetz auch bei uns in Marzahn-Hellersdorf umgesetzt werden können, stehen genügend finanzielle Mittel bereit, jedoch fehlt es zur Zeit noch am Personal das neu eingestellt werden muss. Von den zwei neuen Stellen wurde zumindest eine in Marzahn-Hellersdorf schon besetzt, damit die Planungen losgehen können.
Vom Senat wird außerdem eine neue Infrastrukturgesellschaft „InfraVelo“ als Tochter der Grün Berlin GmbH in Betrieb gehen, die ebenfalls konkrete Planungen mit Bürgerbeteiligung und Förderprogrammen für größere Radverkehrsprojekte in der Stadt übernehmen wird. Unter anderem sollen dadurch neue Radschnellverbindungen kommen, eine Kommunikationskampagne für den Radverkehr gestartet werden und Lastenräder für den Lieferverkehr gefördert werden.
Einige unserer bündnisgrünen Forderungen zu Lückenschlüssen und mehr Fahrradabstellplätzen konnten vom Bezirksamt schon auf den Weg gebracht werden, aber es gibt noch zu viele Gefahrenstellen, wie die Marzahner Brücke. Die Planungen für den Umbau dauern zu lange, deshalb fordern wir bis dahin eine sichere Zwischenlösung für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen. Auch sollten die Wege zur Schule und zur Kita auf ihrer Sicherheit überprüft, sowie Abstellplätze dort erweitert werden.
Das nächste Treffen des FahrRat soll zum Ende des Jahres stattfinden, wenn auch der Mobilitätsplan für den Bezirk fertig gestellt sein soll.
Verwandte Artikel
Sicherer Radverkehr entlang der Märkischen Allee
Der Senat hat in seiner Antwort auf die Anfrage von Stefan Ziller, bündnisgrüner Abgeordneter für Marzahn-Hellersdorf, bestätigt, dass die Märkische Allee als Hauptverkehrsstraße mit hoher Verbindungsfunktion auch für den Radverkehr von großer Bedeutung ist:
„Die Schaffung von sicheren Verkehrsanlagen für Radfahrende genießt hierbei eine hohe Priorität. Die Notwendigkeit begründet sich sowohl in den Ausführungsvorschriften des Berliner Straßengesetzes zum Ausbau von Rad- und Gehwegen als auch gemäß den bald in Kraft tretenden Regelungen des Mobilitätsgesetzes. Hier wird gef
ordert, dass an allen Hauptverkehrsstraßen Radverkehrsanlagen angelegt werden sollen, die erschütterungsarm, mit gut befahrbarem Belag, in sicherem Abstand zu parkenden Kraftfahrzeugen und ausreichender Breite ausgestattet und ausgebildet sein sollen. Weiterhin sollen die Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen so gestaltet sein, dass Radfahrende sich sicher überholen können und dass unzulässiges Befahren und Halten durch Kraftfahrzeuge unterbleibt. Der zu wählende Radverkehrsanlagen-Typ unterliegt dabei stets einer umfänglichen Einzelfallentscheidung, diese ist jedoch unter Berücksichtigung der zuvor aufgeführten neuen Qualitätskriterien aus dem Mobilitätsgesetz zu fällen.“ Die gesamte Anfrage finden Sie hier.
Probleme der gesundheitlichen Versorgung im Bezirk – Ärztemangel oder Verteilungsproblem?
Am 02.07. haben wir auf unserer Mitgliederversammlung das Thema „Gesundheitliche Versorgung im Bezirk“ diskutiert. Zu Gast waren Patientenfürsprecher aus den lokalen Krankenhäusern und Martina Schmiedhofer, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit & Soziales von Bündnis 90/Die Grünen Berlin.
Ärzte und Fachärzte sind sehr ungleichmäßig über das Stadtgebiet verteilt. Sie siedeln sich eher dort an, wo Menschen gesund sind und mehr Geld haben. Seitdem Berlin als eine Planungsregion gilt, gerät die gleichmäßige bzw. bedarfsgerechte Verteilung der Ärzte über das Stadtgebiet aus dem Lot. Während manche Bezirke überversorgt sind, mangelt es in anderen an ausreichend (Fach-)Ärzten. Von Ärztemangel können wir also nicht sprechen, es ist vielmehr ein Verteilungsproblem. Sinnvoll wäre es, wenn Berlin zukünftig wieder in verschiedene Planungsregionen unterteilt würde, denn die Berliner Bezirke sind in ihrer demographischen Zusammensetzung und Bevölkerungsentwicklung unterschiedlich. Dafür müssen sich Politiker beim Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen Berlin und dem Gemeinsamen Bundesausschuss einsetzen. weiterlesen »
Ortsumfahrung Ahrensfelde: Alternativen zur Klandorfer Straße müssen geprüft werden
Beschluss des Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen in der Mitgliederversammlung am 4. Juni 2018