Die Planungen für die Reaktivierung des ehemaligen Schulstandortes in der Elsenstraße laufen. Damit wird ein von Bündnis 90/Die Grünen initiiertes Anliegen aus der BVV Marzahn-Hellersdorf endlich umgesetzt. Der Senat hat dazu in den letzten Monaten in Antworten auf schriftliche Anfragen folgenden Sachstand mitgeteilt (Drucksache 18/15257 und Drucksache 18/15635).
Am Standort Elsenstraße ist eine 4-zügige Grundschule geplant. Zunächst erfolgt die Realisierung eines Modularen Schulergänzungsbaus (MEB) mit der Aufnahmekapazität von einem Grundschulzug (144 Schülerinnen und Schüler). In einem weiteren Schritt folgt dann die Errichtung eines Neubaus mit einer Aufnahmekapazität von drei Grundschulzügen. Des Weiteren ist die Errichtung einer Sporthalle mit 3 Hallenteilen vorgesehen. Für den Neubau des Schulgebäudes sowie der Sporthalle steht das gesamte Schulgrundstück (mit Ausnahme der ehemaligen Sportplatzfläche) zur Verfügung. Nach aktuellem Kenntnisstand ist die Realisierung des MEB an der Elsenstraße bis zum Schuljahr 2020/2021 geplant. Die Fertigstellung der neuen Schule am Standort Elsenstraße ist für das Jahr 2022 und die Nutzungsaufnahme für das Schuljahr 2022/2023 avisiert.
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Wir möchten DANKE sagen
Wir möchten einfach nur DANKE sagen. Danke an all die, die in unserem Bezirk wichtige Dinge am Laufen halten. Ohne all sie könnten wir die #Coronakrise nicht meistern. Besonders ihnen gilt in diesen Zeiten unsere Anerkennung. Deshalb brauchen sie unsere Unterstützung. Teilt diese Botschaft und zeigt damit euren Dank. Welche Forderungen Bündnis 90/Die Grünen für das Gesundheitswesen, die Lebensmittelbranche, die Künstler*innen, die Kleinunternehmen und vielen anderen haben, findet ihr hier:
Grüne Forderungen für das Gesundheitswesen, die Lebensmittelbranche, die Künstler*innen, die Kleinunternehmen und vielen anderen
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Hilfe in Krisen #Corona
In Krisen nimmt auch Gewalt oft zu. Frauen, Kinder und auch Männer sind davon betroffen. Mit den oben genannten Nummern können Sie – wenn Sie von Gewalt betroffen sind – Hilfe erhalten. Wir bitten Sie: Nutzen Sie sie.
Die aktuelle Situation mit der Beschränkung auf den häuslichen Raum verschärft vor allem die Gefährdungslage für von Gewalt betroffene Frauen – in Peking stieg die häusliche Gewalt in der Krisenzeit um das Dreifache an. Familienmitglieder müssen zuhause bleiben, Kinderbetreuung kann öffentlich nicht mehr gewährleistet werden. Existenzielle Sorgen kommen zu diesem Stress oft dazu. Die potentielle Gefahr der Gewaltausübung steigt. Durch die Abnahme der sozialen Kontakte sinkt zudem die öffentliche Kontrolle für Fälle häuslicher Gewalt. Weder Beratungsstellen noch Frauenhäuser stehen uneingeschränkt zur Verfügung – und in dieser Krise verschärft sich die Lage dramatisch.
Wir fordern daher u.a.:
Frauen mit Schwangerschaftskonflikt:
Familienplanungs- und Beratungsstellen (mit Auftrag Schwangerschaftskonfliktberatung) können aktuell nur eingeschränkt arbeiten und ihr Beratungsangebot nicht mehr gewährleisten. Die Situation spitzt sich enorm zu. Hinzu kommt, dass die Geschäftsstellen der Krankenkassen teilweise geschlossen sind, so dass Frauen, die einen Abbruch hatten und eine Berechtigung zur Kostenübernahme haben, keinen Antrag auf diese Einreichen können. Einzelne Bundesländer (Ausführung = Ländersache) haben bereits beschlossen, dass Schwangerschaftskonfliktberatung nun auch telefonisch oder online stattfinden kann.
Wirt fordern daher u.a.:
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Politik in Zeiten von Corona
Gerade jetzt zeigt sich, dass politisches Handeln trotz Corona unbedingt weiter gehen muss. Grenzen werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und auf schlecht bezahlten Berufen lastet die größte Verantwortung.
Es ist wichtig, dass wir für die Care-Berufe langfristig bessere Arbeitsbedingungen schaffen. Und es ist wichtig, dass wir weiter gegen Nationalismus kämpfen. Nicht nur heute am internationalen Aktionstag gegen Rassismus, sondern jeden Tag.
Lasst uns gemeinsam die digitalen Lösungen nutzen und weiter für unsere Werte einstehen. Lasst uns gemeinsam Mut bewahren in einer Zeit, in der wir nicht wissen was morgen kommt. Lasst unsere Solidarität und die Vielfalt siegen.
Nutzt eure sozialen Medien, damit eure Stimmen laut sind. Führt vermehrt Gespräche in der Familie. Politik kann jetzt auch digital geschehen.
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