Viele Anwohner*innen insbesondere im Gebiet Theodorpark haben uns berichtet, wie sie durch die Fliegenplage in ihrem Leben aktuell beeinträchtigt werden. So ist das Lüften nur morgens bis maximal 9 Uhr und abends weit nach Sonnenuntergang möglich. Im Garten sitzen, geschweige denn essen können sie aufgrund der Belästigung durch die Fliegen derzeit auch nicht.
Das Problem ist nicht neu und bereits 2011 haben wir erste Anträge als Reaktion auf die Bürger*innenanfragen an die BVV gestellt: https://www.gruenemarzahnhellersdorf.de/2011/es-stinkt-zum-himmel-in-mahlsdorf/
Unser bündnisgrüner Bezirksverordneter Nickel von Neumann hat deshalb nochmal beim Bezirksamt nachgefragt (KA-334/VIII) und folgende Antworten erhalten:
Frage 1: Ist dem Bezirksamt die Fliegenplage bekannt geworden z. B. durch Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern?
Ja, Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern gingen per E-Mail und telefonisch Anfang Mai 2018 im Gesundheitsamt ein. Diese vermuteten als Ursache die ALBA Recycling GmbH, Hultschiner Damm 335, 12623 Berlin.
Frage 2: Welche Ursache sieht das Bezirksamt im sehr hohen Aufkommen von Fliegen in dieser Gegend?
Das Gesundheitsamt, Fachbereich Hygiene, konnte im Rahmen einer Ortsbesichtigung keine Ursache ermitteln. Vermutet wird die momentane Wetterlage.
Frage 3: Welche Maßnahmen sind bisher ergriffen worden?
Da in den Beschwerden vermehrt die Sortierungsanlage ALBA Recycling GmbH genannt wurde, erfolgte trotz der Entfernung eine Meldung an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Referat I C. Diese ist für den Anlagenbetrieb und die dadurch auftretenden Immissionen wie z.B. Fliegen die zuständige Ordnungsbehörde. Am 09.05.2018 wurde durch das Personal dieser Behörde eine unangemeldete Kontrolle bei der Firma ALBA Recycling GmbH durchgeführt. Im Ergebnis der geführten Gespräche mit der Geschäftsführung und einer sich anschließenden Kontrolle des Betriebsgeländes und angrenzender Betriebsflächen benachbarter Betriebe wurde festgestellt, dass der in ca. 1 km Entfernung liegende Theodorpark in keinem Zusammenhang mit den in der Annahmestelle vorhandenen Fliegen steht. Bereits bei weniger als 100 m Abstand zur Sortierungsanlage und dem Ballenlager wurden keine Fliegen mehr wahrgenommen. Ein Zusammenhang zwischen den verstärkt auftretenden Fliegen und den Anlagenbetrieb der Sortierungsanlage lässt sich daher nicht herstellen. Bei einer Ortsbesichtigung am 28.05.2018 durch das Gesundheitsamt, Fachbereich Hygiene, konnte im Theodorpark kein erheblicher Fliegenbefall oder Müllgestank wahrgenommen werden.
Dagmar Pohle
BzBmin und BzStRin StadtGesPersFin
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Der Senat will 1.000 Straßenlaternen zu E-Ladestationen machen. Davon sollen 500 Ladepunkte in Marzahn-Hellersdorf liegen. Nickel von Neumann hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie die Standorte ausgewählt werden und in wie fern dabei auf die Radverkehrstauglichkeit geachtet wird (Drucksache 2319/VIII).
Der Bezirk steht demnach im engen Austausch mit den zuständigen Stellen in der SenUVK. Es gibt eine durch das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der SenUVK gemeinsam erarbeitete Vorschlagsliste. Darin enthalten sind zum einen, Straßenzüge, die aus Sicht des SGA sinnvoll sind und Vorschläge, die seitens der Anwohnenden bspw. bei Beschwerden aber auch im Rahmen unseres mein.berlin Projektes zu Mobilitätspunkten (https://mein.berlin.de/projekte/mobilitatspunkte-im-bezirk-marzahn-hellersdorf/) an uns herangetragen wurden.
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Aus der Antwort geht hervor, dass es in 2020 12 Pflegeaufträge für Fremdfirmen in Marzahn-Hellersdorf gab. Diese haben demnach meist eine Laufzeit von einem Jahr. Ein nachsteuern ist daher schnell möglich, wenn die Qualität nicht nen gewünschten Ansprüchen genügt. Wir werden das Thema im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda auch im kommenden Jahr wieder auf die Tagesordnung setzen.
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