Im Jahr 2018 wurden in Marzahn-Hellersdorf fast 700.000 € in die Fahrradinfrastruktur investiert. Dies geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf eine schriftliche Anfrage hervor. Dies ist eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den letzten Jahren. Im Jahr 2015 waren es mit 330.000 € weniger als die Hälfte.
Wie alle Berliner Bezirksämter hatte und hat auch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Möglichkeit, Radverkehrsinfrastrukturmittel der Haushaltstitel 0730 72016 (vormals 1270 72016) und 0730 52108 (vormals 1270 52108) sowie für die Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr vorgesehene Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG, Haushaltstitel 2920 72016) oder entsprechende SIWANA-Mittel (Haushaltstitel 9810 73041) bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (vormals Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) für entsprechende Vorhaben zu beantragen. Davon hat das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf seit 2011 auch in vielen Fällen Gebrauch gemacht. Da dem Bezirk sonst keine eigenen Mittel für Radverkehrsanlagen zur Verfügung stehen, finanziert die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit dem Programm zur Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr einzelne abgestimmte, konkrete Projekte.
Dank regelmäßiger Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (vormals Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) und auf der Basis der Erstellung entsprechender Planungsunterlagen konnten die vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur beantragten Mittel bisher auch stets zur Verfügung gestellt werden, da die stadtweit verfügbaren Mittel für alle von den Bezirksämtern auf der Basis vollständiger Planungsunterlagen beantragten Radverkehrsinfrastrukturvorhaben ausgereicht haben. Auch die Erstellung der für Radverkehrsinfrastrukturvorhaben erforderlichen Planungsunterlagen durch Dritte wurde und wird in erheblichem Umfang aus diesen Haushaltstiteln finanziert. Lediglich sehr aufwendige Baumaßnahmen, deren Kosten sich schon in der Planungsphase auf mehrere Millionen Euro schätzen lassen, oder Maßnahmen, die den kompletten Umbau längerer Straßenabschnitte umfassen sollen, können aus Radverkehrsinfrastrukturmitteln grundsätzlich nicht finanziert werden, sondern müssen im Rahmen der bezirklichen Investitionsplanung für den allgemeinen Straßenbau angemeldet werden. Die zur Verfügung gestellten Mittel wurden naturgemäß nicht vollständig abgerufen, da es häufig Planungs-, Bau- und Abrechnungsverzögerungen gab und bei der Abrechnung am Projektende oft mehr oder weniger große Einsparungen gegenüber den bewilligten Summen erzielt wurden, die allerdings dann anderen Radverkehrsinfrastrukturvorhaben zugutekamen, wenn sie der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (vormals Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt) rechtzeitig mitgeteilt wurden.
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt dazu mit: „In den Haushaltsjahren ab 2011 wurden folgende Mittel für die Entwicklung der Fahrradinfrastruktur verausgabt:
2011 412.733,97 €
2012 379.271,02 €
2013 34.324.04 €
2014 146.485,53 €
1015 331.878,35 €
2016 395.547,27 €
2017 507.434,11 €
2018 692.600,98 €
Verwandte Artikel
Kundgebung „Rosen für Clara“ zum Frauenkampftag
Das FrauenNetz Marzahn-Hellersdorf lud am Vorabend des Internationalen Frauentags zur Kundgebung „Rosen für Clara“ am Clara-Zetkin-Denkmal in Marzahn-Nord ein.
Der Internationale Frauentag wurde erstmals 1911 von Clara Zetkin, einer deutschen Frauenrechtlerin und Sozialistin, gefordert. Sie schlug vor, dass der Tag genutzt werden sollte, um Frauen auf der ganzen Welt zu ehren und ihre Kämpfe und Errungenschaften in den Bereichen politischer, wirtschaftlicher und sozialer Gleichstellung zu würdigen. weiterlesen »
Weiterlesen »
Stellenausschreibung: Mitarbeiter*in für Social Media und Öffentlichkeitsarbeit
Als Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf suchen wir zum 1. April 2024 eine Mitarbeiter*in für Social Media und Öffentlichkeitsarbeit mit einer Arbeitszeit von 10 Wochenstunden, zunächst befristet bis zum 30. Juni 2024. Die Stelle eignet sich gut als Nebenjob, z. B. für Studierende, Auszubildende oder Schüler*innen.
Wir sind der Kreisverband der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf. Im Bezirk setzen wir uns für eine ökologische, soziale und weltoffene Politik ein. Um unsere bündnisgrüne Politik nach außen zu kommunizieren und mit den Menschen in den Austausch zu treten, brauchen wir gerade zur Europawahl 2024 deine Unterstützung!
weiterlesen »
Weiterlesen »
Bündnisgrüne fordern Aufklärung bei Vergabe von Mitteln an Lyra Marzahn e.V.
Im Februar wurde in den Medien über staatsanwaltliche Ermittlungen gegen den Vorgängerverein von Lyra Marzahn berichtet und in dem Zusammenhang auch über die Personalie Walter Gauks. Zudem wurde eine fragwürdige und intensive Zusammenarbeit der Marzahn-Hellersdorfer CDU mit Lyra Marzahn bekannt, die die gebotene Trennung von Verein und Partei vermissen ließ.
In diesem Jahr sollten die Mittel für Lyra Marzahn nach dem Willen der Bezirksbürgermeisterin noch einmal verdoppelt werden. Auf unsere Initiative hin (DS 1476/IX-22) haben wir frühzeitig mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung die Einbeziehung des Integrationsbeirates und -Ausschusses sichergestellt. Bei der Beratung am 22.02.2024 wurde dann ebenfalls auf unsere Initiative die Entscheidung über Lyra zurück an den Integrationsbereirat gegeben, da dieser vor der Berichterstattung befunden hatte. weiterlesen »
Weiterlesen »