Nach unserer Kreisverbandssitzung am 03. Juni 2019 zum Thema Lichtverschmutzung mit Jochen Krautwald vom BUND Berlin, haben wir beim Bezirksamt nachgefragt, wie der Stand dazu in Marzahn-Hellersdorf ist. Denn das nächtliche Stadtbild wird auch bei uns durch künstliche Beleuchtung stark verändert und stört den Tag-Nacht-Rhythmus von uns Menschen und anderen Organismen. Ein großer Teil dieser Lichtverschmutzung kann von schlecht konstruierten oder ineffektiven Lichtquellen stammen. Neben der unnötigen Energieverschwendung, hat die Lichtverschmutzung auch negative Auswirkungen vor allem für Insekten und Vögel. Die zuständige Stadträtin Frau Zivkovic (CDU) beantwortete unsere Fragen wie folgt:
1. Was wird von Seiten des Bezirksamtes unternommen, um die Lichtverschmutzung in unserem Bezirk zu reduzieren?
Das Umwelt- und Naturschutzamt geht konkreten Beschwerden zu Lichtimmissionen (z.B. Straßenlaterne Richtung Schlafzimmer) nach und versucht, Abhilfe zu schaffen, soweit das möglich ist. Konkrete „Lichtimmissionsgrenzwerte“ werden weder durch Gesetz noch durch verwaltungsrechtliche Ausführungsbestimmungen vorgelegt – eine „Technische Anleitung Licht“ gibt es nicht. Jedoch hat die Deutsche Lichttechnische Gesellschaft e.V. Mess- und Bewertungsmethoden sowie daraus abgeleitete, maximal zulässige Werte veröffentlicht. Der Länderausschuss für Immissionsschutz (LAI) hat diese Methoden und Grenzwerte in die Leitlinie „Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen“ übernommen und den Umweltschutzbehörden zur Anwendung empfohlen. Grundlage der Handlungen und des Eingreifens ist dann die Pflicht zur gegenseitigen Rücksichtnahme.
2. Wie informiert das Bezirksamt interessierte Bürgerinnen und Bürger, die aktiv dazu beitragen möchten, die Lichtverschmutzung zu vermindern?
Bürgerinnen und Bürger werden im Zusammenhang mit Beratungen vor Ort aufgrund von Störungen und auf Informationsveranstaltungen zu anderen Themen ggf. anlassbedingt informiert.
In Diskussionen von Maßnahmen der Landschaftspflege und –planung wird auch regelmäßig das Thema Licht in der Landschaft angesprochen.
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Jedes Jahr gibt es neue Wetterextreme und Hitzerekorde. Um die globale Durchschnittstemperatur nicht noch weiter steigen zu lassen, hat das Pariser Klimaabkommen Zielvorgaben gesetzt und beschlossen die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad, möglichst 1,5 Grad zu begrenzen.
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Ein Klimarat für die besten Ideen
Mit einem Antrag in der BVV setzt sich Cordula Streich für einen Klimarat für die besten Ideen in Marzahn-Hellersdorf ein (Drucksache – 2402/VIII). Der Klimarat ist Teil des bündnisgrünen Klimaaktionsplanes. Er soll unter Einbeziehung der Verwaltung und bezirklicher Klimaakteur:innen, wie z.B. Umwelt- und Klimaschutzverbänden ins Leben gerufen werden. Der Klimarat dient dem Austausch und der Prüfung klimarelevanter Maßnahmen. Er soll bezirkliche Vorhaben hinsichtlich der Klimaverträglichkeit prüfen und zur Entwicklung neuer Lösungen beitragen.
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Biesdorfer Promenade menschenfreundlich gestalten
Die Biesdorfer Promenade soll menschenfreundlicher gestaltet werden. Dafür setzen sich die bündnisgrünen Bezirksverordneten mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung ein (Drucksache – 2393/VIII). Ziel ist eine durchgehende, attraktive Wegeverbindung zwischen der Oberfeldstraße und dem Marchwitzaviertel. Die Biesdorfer Promenade ist eine wichtige Wegeverbindung zwischen Biesdorf und Springpfuhl und soll bei den Querungen niveaugleich entsprechend der Höhe des Gehwegs über die Straße geführt werden.
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