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11,1 Mio. Euro gab es von der EU für Marzahn-Hellersdorf

Die Antwort auf eine bündnisgrüne Anfrage ergab: 11,1 Mio. Euro wurden in den vergangenen vier Jahren von der EU für den Bezirk ausgegeben.

Allein in den Bereichen Energie, Schule, Jugend, Verkehr und fairer Handel gab es in den vergangenen vier Jahren von Seiten der EU Finanzmittel in Höhe von 11,1 Mio. Euro. Die größten Summen erhielt dabei der Schulbereich. Dort stellte die Europäische Union in den vergangenen vier Jahren knapp 7 Mio. Euro für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zur Verfügung. Aber auch im Jugendbereich wurden Millionensummen an den Bezirk überwiesen. Allein im Jahr 2018 waren es 1,16 Millionen Euro. Die Gelder stammen allesamt aus dem EU-Finanztopf ‚Zukunftsinitiative Stadtteil II‘.

Nickel von Neumann, bündnisgrüner Bezirksverordneter

Nickel von Neumann kommentiert die Zahlen wie folgt:

„Es ist erfreulich, dass die Europäische Union in den vergangenen Jahren mehrere Millionen Euro für die Entwicklung unseres Bezirks zur Verfügung stellt. Damit zeigt sich einmal mehr, dass Europa ein Gewinn für alle Menschen ist. Wir in Marzahn-Hellersdorf profitieren nicht nur durch Reisefreiheit in andere EU-Staaten im Urlaub und dem Wegfall des Umtauschens von Währungen durch den Euro, sondern auch durch hohe finanzielle Zuwendungen der EU.

Ich wünsche mir, dass das Bezirksamt auch in den kommenden Jahren dafür sorgt, dass Gelder aus der EU für einen lebenswerten Bezirk nach Marzahn-Hellersdorf fließen. Bündnis 90/Die Grünen haben sie dafür an ihrer Seite.“

 

RADtour zum europaweiten autofreien Tag

Einladung zur gemeinsamen Radtour – Welche Gefahrenstellen gibt es?

Wir werden mit Stefan Ziller, unserem Bündnisgrünen Abgeordneten für Marzahn-Hellersdorf, Stefan Taschner, radpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen im Abgeordnetenhaus sowie radverkehrspolitisch Aktiven aus Marzahn-Hellersdorf eine Radtour durch unseren Bezirk unternehmen. Zum europaweiten autofreien Tag werden wir den Kiez aus der Rad-Perspektive erfahren und auf die zahlreichen Problemstellen aufmerksam machen!

Mal werden wir entspannt und sicher fahren können, nur um uns wenige Minuten später mutig über einen Unfallschwerpunkt zu wagen. Natürlich darf auch der fehlende Radweg auf der Marzahner Brücke nicht auf unserer Tour fehlen.

Treffpunkt ist um 13 Uhr am S Bahnhof Biesdorf auf der Parkseite. Gegen 15 Uhr endet unsere RADtour an der Bündnisgrünen Geschäftsstelle in der Allee der Kosmonauten 151e. Es wird dort die Möglichkeit für einen gemeinsamen Ausklang mit Kaffee und Kuchen geben.

Sicherheit für Radfahrende am Galgen S-Bahnhof Kaulsdorf

Bürger*innen hatten uns darauf aufmerksam gemacht, dass sie ungern mit dem Rad über den sogenannten Galgen am S Bahnhof Kaulsdorf fahren. Es sei ihnen zu gefährlich, sich mit dem Ende der Radspur auf die Straße in den Autoverkehr einzuordnen. Daher weichen viele Radfahrende hier oftmals auf den Gehweg aus, auch aufgrund fehlender Markierungen für den Radverkehr in diesem Bereich. Die Fußgänger*innen beschweren sich jedoch auch über Radfahrende auf dem Fußweg. Unsere Bezirksverordnete Cordula Streich hat beim Bezirksamt nachgefragt ob diese Situation bekannt ist und welche Maßnahmen geplant sind um Konflikte und Gefahrensituationen zu verhindern. Die Antwort können Sie hier nachlesen: weiterlesen »

Bebauung des Wernerbads gescheitert – Neue Chance für eine öffentliche Grünanlage

Nach dem Scheitern der Bebauung des Wernerbads, erneuern Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf ihre Forderung das Gelände als öffentliche Grünanlage zu schützen.
Seit 2002 ist das Wernerbad geschlossen. Was mit dem Gelände geschehen soll, ist umstritten. Gerade ist die Vermarktung des Geländes erneut gescheitert, es fand sich kein Investor, der eine Bebauung realisieren wollte. Bündnis 90/Die Grünen Marzahn-Hellersdorf haben sich von Beginn an dafür ausgesprochen, das Gelände als öffentliche Grünanlage zu entwickeln und zu schützen. Das Idyll mit einem natürlichen See und Grün soll den Kaulsdorferinnen und Kaulsdorfern erhalten bleiben. weiterlesen »

Sicherer Radverkehr entlang der Märkischen Allee

Der Senat hat in seiner Antwort auf die Anfrage von Stefan Ziller, bündnisgrüner Abgeordneter für Marzahn-Hellersdorf, bestätigt, dass die Märkische Allee als Hauptverkehrsstraße mit hoher Verbindungsfunktion auch für den Radverkehr von großer Bedeutung ist:

„Die Schaffung von sicheren Verkehrsanlagen für Radfahrende genießt hierbei eine hohe Priorität. Die Notwendigkeit begründet sich sowohl in den Ausführungsvorschriften des Berliner Straßengesetzes zum Ausbau von Rad- und Gehwegen als auch gemäß den bald in Kraft tretenden Regelungen des Mobilitätsgesetzes. Hier wird gefordert, dass an allen Hauptverkehrsstraßen Radverkehrsanlagen angelegt werden sollen, die erschütterungsarm, mit gut befahrbarem Belag, in sicherem Abstand zu parkenden Kraftfahrzeugen und ausreichender Breite ausgestattet und ausgebildet sein sollen. Weiterhin sollen die Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen so gestaltet sein, dass Radfahrende sich sicher überholen können und dass unzulässiges Befahren und Halten durch Kraftfahrzeuge unterbleibt. Der zu wählende Radverkehrsanlagen-Typ unterliegt dabei stets einer umfänglichen Einzelfallentscheidung, diese ist jedoch unter Berücksichtigung der zuvor aufgeführten neuen Qualitätskriterien aus dem Mobilitätsgesetz zu fällen.“ Die gesamte Anfrage finden Sie hier.

Stefan Ziller erklärt dazu:
Berlin braucht an allen Hauptverkehrsstraßen sichere und geschützte Radverkehrsanlagen, die so breit sind, dass Radfahrende sich gegenseitig sicher überholen können. Die Märkische Allee ist von diesem Ziel weit enfernt. Weiterhin brauchen wir auch für Marzahn-Hellersdorf ein echtes Radverkehrsnetz mit Fahrradstraßen und ausgezeichneten Nebenstraßen.

Probleme der gesundheitlichen Versorgung im Bezirk – Ärztemangel oder Verteilungsproblem?

Am 02.07. haben wir auf unserer Mitgliederversammlung das Thema „Gesundheitliche Versorgung im Bezirk“ diskutiert. Zu Gast waren Patientenfürsprecher aus den lokalen Krankenhäusern und Martina Schmiedhofer, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit & Soziales von Bündnis 90/Die Grünen Berlin.

Ärzte und Fachärzte sind sehr ungleichmäßig über das Stadtgebiet verteilt. Sie siedeln sich eher dort an, wo Menschen gesund sind und mehr Geld haben. Seitdem Berlin als eine Planungsregion gilt, gerät die gleichmäßige bzw. bedarfsgerechte Verteilung der Ärzte über das Stadtgebiet aus dem Lot. Während manche Bezirke überversorgt sind, mangelt es in anderen an ausreichend (Fach-)Ärzten. Von Ärztemangel können wir also nicht sprechen, es ist vielmehr ein Verteilungsproblem. Sinnvoll wäre es, wenn Berlin zukünftig wieder in verschiedene Planungsregionen unterteilt würde, denn die Berliner Bezirke sind in ihrer demographischen Zusammensetzung und Bevölkerungsentwicklung unterschiedlich. Dafür müssen sich Politiker beim Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen Berlin und dem Gemeinsamen Bundesausschuss einsetzen. weiterlesen »

Kostenlos Trinkwasser nachfüllen in Marzahn-Hellersdorf

Mit einem bündnisgrünen Antrag haben wir dem Bezirksamt empfohlen, sich mit seinen öffentlichen Gebäuden, Bürgerämtern, Bibliotheken etc. an der Aktion Refill zu beteiligen, damit Bürgerinnen und Bürger sich dort kostenlos mit Trinkwasser versorgen können. Wer er eine Trinkflasche dabei hat, kann sie sich vor Ort einfach mit Leitungswasser auffüllen.
Besonders in einem heißen Sommer wie wir ihn dieses Jahr erleben, ist die regelmäßige Versorgung des Körpers mit Flüssigkeit zur Gesunderhaltung sehr wichtig. Durch die Beteiligung am Projekt Refill können sich die Bürgerinnen und Bürger kostenlos unterwegs mit Trinkwasser versorgen und Plastikabfall vermieden werden.

Die beiden Bündnisgrünen Büros in Marzahn-Hellersdorf von Stefan Ziller (direkt am S Kaulsdorf, Heinrich-Grüber-Str.12) und des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen (Allee der Kosmonauten 151e) nehmen bereits seit einiger Zeit am Projekt teil, das u.a. auch durch die Berliner Wasserbetriebe unterstützt wird. Kommen Sie mit ihrer Trinkflasche vorbei, holen sich Wasser und sparen dabei Geld und schützen die Umwelt!

Lastenräder für Marzahn-Hellersdorf

Cordula Streich, Bezirksverordnete

Am 28. Juni hat das Berliner Abgeordnetenhaus endlich das bundesweit erste Mobilitäsgesetz verabschiedet, für eine moderne Mobilität der Zukunft und für mehr Verkehrssicherheit und saubere Luft für alle Menschen in Berlin. Am selben Abend fand in Marzahn-Hellersdorf die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt und auch wir beteiligen uns schonmal an der Umsetzung unter anderem mit einem Antrag für Lastenräder für Marzahn-Hellersdorf (DS-0899/VIII). Wir freuen uns, dass die BVV diesen beschlossen hat und sich nach dem Vorbild des Bezirks Lichtenberg für ein Förderprojekt „fLotte-kommunal“ für Lastenfahrräder einsetzen möchte.

Am 4. Juli startet außerdem das Förderprogramm für Lastenräder der grünen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. So können noch mehr Menschen auf die umweltfreundlichen, leisen und platzsparenden Gefährte umsteigen. Gewerbliche aber auch private Nutzer*innen können sich 33 Prozent der Kaufsumme erstatten lassen. 200.000 Euro stehen in diesem Jahr zur Verfügung, 500.000 Euro für 2019. Hier kann der Förderantrag gestellt werden.

Zur Fliegenplage im Theodorpark in Mahlsdorf

Viele Anwohner*innen insbesondere im Gebiet Theodorpark haben uns berichtet, wie sie durch die Fliegenplage in ihrem Leben aktuell beeinträchtigt werden. So ist das Lüften nur morgens bis maximal 9 Uhr und abends weit nach Sonnenuntergang möglich. Im Garten sitzen, geschweige denn essen können sie aufgrund der Belästigung durch die Fliegen derzeit auch nicht.

Das Problem ist nicht neu und bereits 2011 haben wir erste Anträge als Reaktion auf die Bürger*innenanfragen an die BVV gestellt: https://www.gruenemarzahnhellersdorf.de/2011/es-stinkt-zum-himmel-in-mahlsdorf/

Unser bündnisgrüner Bezirksverordneter Nickel von Neumann hat deshalb nochmal beim Bezirksamt nachgefragt (KA-334/VIII) und folgende Antworten erhalten: weiterlesen »