Kreisverband

Senat stellt klar – Elsensee ist nach §26a zu schützen

Der Elsensee steht nach §26a des Berliner Landesnaturschutzgesetzes unter Schutz. Dies hat der Senat in einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller klargestellt. Damit wird die Argumentation des Bezirksamtes widerlegt, welches dies im letzten Ausschuss bei der Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit in Frage gestellt hat. „Wir freuen uns über diese Klarstellung, und sind zuversichtlich das am Elsensee entstandene wertvolle Biotop weiterhin erhalten zu können“, so Stefan Ziller, Sprecher für Naturschutz der Berliner BündnisGrünen.

Senat stellt klar – Elsensee ist nach §26a zu schützen

Der Elsensee steht nach §26a des Berliner Landesnaturschutzgesetzes unter Schutz. Dies hat der Senat in einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller klargestellt. Damit wird die Argumentation des Bezirksamtes widerlegt, welches dies im letzten Ausschuss bei der Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit in Frage gestellt hat. „Wir freuen uns über diese Klarstellung, und sind zuversichtlich das am Elsensee entstandene wertvolle Biotop weiterhin erhalten zu können“, so Stefan Ziller, Sprecher für Naturschutz der Berliner BündnisGrünen.

Für Frieden zu demonstrieren ist immer zeitgemäß!

Die pauschale Kritik an den Ostermärschen ist mir unerklärlich. Nur weil etwas verbesserungsfähig ist, muss es ja nicht falsch sein. Ich frage mich insbesondere, was wir denn seit Kosovo gelernt haben! Mein Eindruck ist nicht, dass unsere Welt friedlicher geworden ist. Ich habe das Gefühl die Gebiete, wo wir Krieg führen, werden immer mehr. Also ist mir zumindest nicht ersichtlich, wie wir unser „gelerntes“ für den Frieden einsetzen?!

Ich habe das Gefühl das es sich hier einige sehr einfach machen. Zu sagen gegen Krieg zu sein ist pauschal, mag ja stimmen. Aber pauschal Krieg als die Lösung zu sehen, wie die Auflistung der Bespiele suggeriert, ist genauso falsch. Wichtig ist für die Konflikte nachhaltige Lösungen zu finden. Leider wird darüber immer weniger nachgedacht, da wir ja in den Augen vieler Menschen dafür unsere Bundeswehr mit ihren Tornados haben.

Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Frieden nur erreichen können, wenn wir Krieg als Lösungsmittel aus unseren Optionen streichen. Sonst werden wir immer in die Situation kommen, in denen Krieg „einfacher erscheint“ und andere Möglichkeiten nicht weiter in Erwägung gezogen werden.

von Stefan Ziller, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses

BündnisGrüne wählen neuen Vorstand

Die BündnisGrünen Marzahn-Hellersdorf haben einen neuen Vorstand. Am 1. Februar 2007 wählte die Mitgliederversammlung Beate Buchwald und Mike Hoffmann als Vorsitzende. Im Amt des Schatzmeisters wurde Hermann Hövel bestätigt. Die 16jährige Editha Masberg wurde als Vertreterin der Grünen Jugend in den Vorstand gewählt.

Der bisherige Vorsitzende Nickel von Neumann hat sich nach vielen Jahren im Vorstand nicht wieder beworben. „Ohne ihn wären wir heute nicht so hervorragend aufgestellt“, so Stefan Ziller, der seit Ende November die BündnisGrünen im Abgeordnetenhaus vertritt. „Er hat es immer verstanden, uns junge Menschen zu unterstützen“.

Für das laufende Jahr haben sich die BündnisGrünen viel vorgenommen. „Wir haben das Ziel, im neuen Jahr das 66. Mitglied unserer Bezirksgruppe zu begrüßen. Auf den/die-jenige wartet eine kleine Überraschung!“ so Ziller weiter. Wer sich also gemeinsam mit den BündnisGrünen für eine ökologische und nachhaltige Politik im Bezirk engagieren möchte ist eingeladen zu den Treffen zu kommen: Immer am ersten Donnerstag und dritten Montag im Monat um 18 Uhr in der Geschäftsstelle Lil-Dagover-Gasse 2 in Helle Mitte.

BündnisGrüne wählen neuen Vorstand

Die BündnisGrünen Marzahn-Hellersdorf haben einen neuen Vorstand. Am 1. Februar 2007 wählte die Mitgliederversammlung Beate Buchwald und Mike Hoffmann als Vorsitzende. Im Amt des Schatzmeisters wurde Hermann Hövel bestätigt. Die 16jährige Editha Masberg wurde als Vertreterin der Grünen Jugend in den Vorstand gewählt.

Der bisherige Vorsitzende Nickel von Neumann hat sich nach vielen Jahren im Vorstand nicht wieder beworben. „Ohne ihn wären wir heute nicht so hervorragend aufgestellt“, so Stefan Ziller, der seit Ende November die BündnisGrünen im Abgeordnetenhaus vertritt. „Er hat es immer verstanden, uns junge Menschen zu unterstützen“. Für das laufende Jahr haben sich die BündnisGrünen viel vorgenommen. „Wir haben das Ziel, im neuen Jahr das 66. Mitglied unserer Bezirksgruppe zu begrüßen. Auf den/die-jenige wartet eine kleine Überraschung!“ so Ziller weiter.

Wer sich also gemeinsam mit den BündnisGrünen für eine ökologische und nachhaltige Politik im Bezirk engagieren möchte ist eingeladen zu den Treffen zu kommen: Immer am ersten Donnerstag und dritten Montag im Monat um 18 Uhr in der Geschäftsstelle Lil-Dagover-Gasse 2 in Helle Mitte.

Kein Herz für Eigentum 2000

Der Rot-Rote Senat hat die Petition der Genossenschaft Eigentum 2000 abgelehnt. SPD und CDU wollten sich an entsprechende Zusagen im Wahlkampf nicht mehr erinnern. Die PDS hat die damaligen Versprechen wenigstens nicht geleugnet. Dann aber erklärt, die in der Zwischenzeit mit dem neuen Eigentümer gefundene Regelung sei ausreichend. Wir sind der Meinung, dass diese auch öffentlich verkündete Übereinkunft jetzt eingelöst werden muss.

Wir werden uns im Petitionsausschuss weiter für das Anliegen verwenden. Wir glauben nach dem Beschluss im Hauptausschuss jedoch nicht mehr, dass Rot-Rot doch noch eine andere Richtung einschlagen wird.

Insolvenz der Genossenschaft Eigentum 2000

Zum Schicksal von Eigentum 2000 informiert Stefan Ziller:

Nach der heutigen Sondersitzung des Vermögensausschuss scheint das Schicksal der Wohnungsgenossenschaft Eigentum 2000 besiegelt. Der rot-rote Senat wird dem Verkauf der Wohnungsbestände der in Insolvenz befindlichen Genossenschaft seine Zustimmung geben. Wenigstens hat sich Rot-Rot angesichts des nahenden Wahltermins das langjährige Anliegen von Bündnis 90/Die Grünen zu eigen gemacht, die Genossenschaftseinlagen der Mieter in Höhe von rund 590.000 Euro zu sichern.

Atomausstieg selber machen!

Konzernchefs der Energieriesen RWE und Vattenfall reden über Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken und brüsten sich mit “klimafreundlicher” Politik. Wie geht man mit diesem Wortbruch um und was müssen wir tun, um längere Laufzeiten der Reaktor-Opas zu verhindern? Umweltverbände und Grüne rufen auf: Wechseln Sie den Stromanbieter!

“Konsens ist Nonsens” – So sieht das offensichtlich der RWE-Chef Harry Roels. Am 26. September erklärt er einen Antrag auf Laufzeitverlängerung für Biblis A und kündigt damit faktisch den Atomkonsens auf. Statt wie bisher vereinbart 2008 soll der älteste Atomreaktor Deutschlands nun erst in der nächsten Legislaturperiode vom Netz gehen. Dass es in Biblis A sowohl 2004 als auch 2005 zu ähnlichen Ausfällen der Notstromaggregate wie im schwedischen Forsmark kam, hält man beim RWE-Vorstand ganz offensichtlich für kein großes Problem.
Weniger Tage später kündigt auch Vattenfall-Vorstandschef Klaus Rauscher an, er werde die Laufzeitverlängerung für das höchst umstrittene AKW Brunsbüttel beantragen. Spätestens jetzt heißt es Aufhorchen in Berlin, denn Vattenfall versorgt den Großteil der Berliner Haushalte und ab 2007 auch wieder Berlins öffentliche Gebäude mit Strom.

Wortbruch der Energiekonzerne also – was tun? Wer nicht länger nur zusehen möchte, sondern den Klimaschutz selbst in die Hand nehmen will, der hat jetzt eine einfache Möglichkeit dazu: Atomausstieg selber machen!

Energiekonzerne brauchen Kunden. Brauchen Sie Energiekonzerne?

Da jeder Haushalt und jede Firma ihren Stromanbieter selbst wählen kann, liegt es in Ihrer Hand, ganz auf Atomstrom zu verzichten und stattdessen Strom aus modernen ökologischen Anlagen zu beziehen: aus kleinere Wasserkraftwerke, Windkraft- und Solaranlagen, Biogas-, Biomasse- oder Geothermieanlagen und aus Kraft-Wärme-Kopplung. Mit dem Wechsel auf einen Ökostrom-Anbieter entziehen Sie den Energieriesen Ihre monatlichen Zahlungen und die Kundenbasis für den Bau weiterer klimaschädlicher Kraftwerke. Auch dies ist gerade hier in Berlin wichtig, wo Vattenfall ein neues Braunkohlekraftwerk bauen will.

In ihrem jüngsten Bericht für die Vereinten Nationen zeigen die Klimaforscher auf, dass eine Klimakatastrophe noch schlimmere Folgen hätte als bisher vermutet. Sie sagen auch, dass wir das Schlimmste verhindern können, wenn wir die nächsten 10 bis 15 Jahre nutzen, um eine Wende in der Energiepolitik zu schaffen. Durch die Wahl eines Stromanbieters entscheiden Sie, ob mit Ihrem Geld in regenerative Energien investiert wird oder in Kraftwerke, die den Treibhauseffekt weiter anheizen.

Ein Stromanbieterwechsel ist recht einfach (siehe Kasten). Ein Preisvergleich zeigt auch, dass Ökostrom nur wenig teurer ist, als die Tarife der Energiekonzerne. Es liegt also bei Ihnen: Ein Wechsel zu Lichtblick, naturstrom, Greenpeace energy oder EWS Schönau ist ein aktiver Beitrag zum Atomausstieg und gleichzeitig zum Klimaschutz.

Michael Schäfer, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, und Luise Neumann-Cosel, GRÜNE JUGEND

Grüne Jugend Marzahn Hellersdorf 2006

Das letzte Jahr war ein voller Erfolg. Dieser Bezirk hat zwar immer noch berlinweit die wenigsten bündnisgrünen Prozente bekommen, wir konnten aber auch wie alle anderen Bezirke deutlich an Stimmen hinzugewinnen und haben unser Ziel erreicht, mit Fraktionsstärke in der BVV vertreten zu sein. Weiterhin freuen wir uns sehr darüber, dass die Grüne Jugend Marzahn Hellersdorf mit Stefan Ziller einen Vertreter im Abgeordnetenhaus und mit Christian Fender einen in der BVV hat.

Für diesen Erfolg haben wir auch unseren Beitrag geleistet. Zum einen haben wir die Altgrünen fleißig an den Ständen unterstützt, zum anderen haben wir erfolgreich Aktionen geplant und umgesetzt.

Am 16.Juli 2006 fand unser Sommerturnier auf dem Sportplatz in der Schwarzwurzelstr. (nähe Tram Wuhletalstr.) statt. Zuerst ging es ganz gemütlich mit drei Basketballteams los. Am Nachmittag kämpften schon neun Teams um den Sieg beim Fußballturnier.

Zwei Tage vor der Wahl starteten wir, trotz einiger Hürden, die uns das PDS-Bezirksamt in den Weg stellte, unsere Rave-against-Racism-Party im Studierendenwohnheim Biesdorf. Neben Miss Sheila aus der Schweiz legten Newcomer aus Marzahn und Kreuzberg auf. Die Party war ein voller Erfolg, es kamen ca 150 Leute, die ausgelassen zu ausgesprochen guter elektronischer Tanzmusik feierten.

Wir zeig(t)en unsere Präsenz bei verschiedenen antifaschistischen Aktionen wie bspw. bei diversen Anti-Nazi-Demos und der Aktion „Bunte Hände gegen Rechts“ am 23.08, was die Jugend-BVV organisierte.

Nach der Wahl haben wir ein Treffen mit den fünf Jugendorgas, der im A-Haus vertretenen Parteien, sowie der Jugend-BVV mitinitiiert, um über das Thema Rechtsextremismus zu sprechen. Am 25.11 beteiligte sich die Grüne Jugend Marzahn Hellersdorf an der Aktion Rote Schleifen für Berlin. Wir standen vier Stunden im Eastgate am S-Bhf Marzahn und verteilten Rote Schleifen sowie Flyer zum Thema HIV/AIDS. Wir suchten das Gespräch, vor allem mit Jugendlichen, um bspw. an die Wichtigkeit von Verhütung zu erinnern. Der eine oder die andere ließen auch eine Spende für die Berliner AIDS-Hilfe da.

Das letzte Jahr war wie gesagt ein voller Erfolg. Wir bedanken uns bei den Altgrünen, bei der Grünen Jugend Berlin und bei allen anderen, die uns bei der Organisation und Umsetzung unserer Aktionen unterstützt haben. Weiterhin bedanken wir uns bei unseren Kooperationspartnern Dissens e.V (Sommerturnier), Studiwohnheim Biesdorf und beim Eastgate. Ganz besonderer Dank gilt auch allen, die für die Berliner AIDS-Hilfe gespendet haben und unsere Aktionen besucht haben.

Als einzigen kritischen Punkt müssen wir leider auch feststellen, dass es uns, trotz der vielen tollen Aktionen nicht gelungen ist, neue Mitglieder zu gewinnen. Wenn ihr Bock habt uns kennen zu lernen, mal zu bestimmten Themen zu diskutieren oder auch mal ne Veranstaltung mitzuorganisieren, dann seid ihr herzlichst eingeladen. Wir freuen uns über jedes neue Gesicht. Unsere Termine findet ihr auf www.gjmh.de. Wir treffen uns meist Donnerstag um 19 Uhr in der Kiste, in der Heidenauer Str. 10 am U-Bhf Hellersdorf.

Für das nächste Jahr sprühen wir schon vor Ideen: Ende Januar zeigen wir den Film „Sonja“ in der Kiste. Es geht um ein 16jähriges Mädchen aus Hellersdorf: einen Sommer zwischen Familie, Jungs und der besten Freundin. Wir würden uns freuen, wenn ihr vorbeikommt und euch den Film mit uns anschaut. Danach wollen wir uns mit der Regisseurin, der Hauptdarstellerin und natürlich mit euch über den Film austauschen.
Weitere Projekte, die wir vorhaben sind – unter anderem – endlich mal einen eigenen GJHM-Flyer zu gestalten. JedeR, der/die gut zeichnen kann, ist herzlich eingeladen sich bei uns zu melden. Außerdem wollen wir ein kleines Heft mit Interessanten Informationen zum Thema Hanf machen und eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Killerspiele – bringt ein Verbot etwas“ organisieren.