Fast täglich erreichen uns erschütternde Nachrichten über Gräueltaten, die der sog. Islamische Staat (IS) begeht. Menschen, die gegen den IS kämpfen, sowie Journalisten werden enthauptet. Frauen werden zwangsverheiratet, vergewaltigt, verkauft und gezwungen sich den Gesetzen des IS zu unterwerfen.
Was treibt so viele junge Menschen auch aus Europa sich diesem menschenverachtenden Regime anzuschließen? Dazu gibt es keine einfachen Antworten. Es sind junge Menschen, die einen Sinn in ihrem Leben suchen und ihn vermeintlich in einer extrem strikten Auslegung des Islam finden und oder das Gefühl haben, dass sie in Deutschland nie wirklich angekommen sind. Die Gründe sind wahrscheinlich so individuell wie jeder Einzelne, der sich auf den Weg macht, für den IS zu kämpfen. weiterlesen »
Frauenversammlung am 28.11.14
Am 28.11.14 um 18 Uhr findet in der bündnisgrünen Kreisgeschäftsstelle Alt-Biesdorf 62, 12683 Berlin ein Treffen der Frauen unseres Kreisverbandes statt. Gemeinsam werden wir über die Wahl einer neuen Sprecherin beraten und uns zu weiteren relevanten Themen austauschen.
Geflüchtete Menschen sind willkommen in Marzahn-Hellersdorf
Auch am 24.11.14 findet abends in Marzahn wieder eine Demonstration der sog. Bürgerbewegung Marzahn gegen Asylmißbrauch statt.
Wir setzen dem Aufklärung und Information entgegen und werben für eine Willkommenskultur gegenüber Geflüchteten. Die demokratischen Parteien des bezirklichen Bündnisses für Demokratie und Toleranz werden ab 18:30 Uhr an der Landsberger Allee / Blumberger Damm gemeinsam über Asyl und die Situation von geflüchteten Menschen informieren.
Mit fünf Informationsständen möchten wir mit Anwohnerinnen und Anwohnern den Dialog suchen und Vorgehalten Fakten und Argumente entgegenstellen. Dies ist als Kundgebung angemeldet. Bei einem warmen Tee und guten Gesprächen wollen wir zeigen, dass Menschen in Not in Marzahn-Hellersdorf willkommen sind.
Fragen und Antworten: Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylsuchende
Bis zum Frühjahr 2015 entsteht am Standort Schönagelstr. 70 eine neue Flüchtlingsunterkunft für 400 Menschen. Polis*, die Bezirkliche Koordinierungsstelle, hat häufig gestellte Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu den Unterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende in Marzahn-Hellersdorf zusammengetragen und beantwortet. Polis* nimmt auch die Hilfeangebote von Bürgerinnen und Bürger auf.
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Schulreinigung: System oder ein Einzelfall?
Nickel von Neumann
Zur Schulreinigung stellte ich die Frage: Hat der Dreck System oder ist es ein Einzelfall? Seit Jahren kommen immer mal wieder Beschwerden über den schlechten Reinigungszustand der Schulen in unserem Bezirk auf. In der Presse wurde die Situation an der Johann-Julius-Haecker-Schule beschrieben, die wegen der enormen Verschmutzung sogar einen Tag den Unterricht ausfallen ließ. Erstmals in Berlin waren am 7. November 2014 wegen mangelnder Schulreinigung Marzahner Schüler nach Hause geschickt worden. Die Lehrer und Lehrerinnen mussten zum Putzlappen greifen. Das Bezirksamt tendierte zu der Meinung, dass es sich um einen Einzelfall handelt.
Dies sehe ich etwas anders. Jahrelang hat man in den Verträgen mit den Reinigungsfirmen die Bezahlung für die Leistung reduziert. Es kommt vor, dass von den Firmen an den Schulen nur eine einzige Reinigungskraft für z.T. mehrere Gebäude eingesetzt wird. Dies hat System! Wenn sich nicht grundlegend etwas ändert und mehr Geld bereitgestellt wird, wird es erneut zu Vorfällen wie an der Hecker Schule kommen.
Nachdem die Missstände in der Öffentlichkeit bekannt geworden sind, hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig einen von den Bündnisgrünen unterstützten Antrag beschlossen, in dem eine bessere Schulreinigung gefordert wird.
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Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz am 22.11.14
Am 22.11.14 ab 14 Uhr findet in Marzahn eine Demonstration der sog. Bürgerbewegung Marzahn gegen Asylmißbrauch statt. Die Bürgerbewegung Marzahn richtet sich auf ihrer Facebookseite gegen geflüchtete Menschen und gegen die zu errichtende Unterkunft in der Schönagelstr. in Marzahn. Zusammen mit den anderen demokratischen Parteien im Bezirk möchten wir ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz in Marzahn-Hellersdorf setzen.
Als bündnisgrünen Treffpunkt haben wir den S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Str. und Landsberger Allee/Blumberger Damm vorgesehen.
Montag 17.11.14 Kundgebung in Marzahn: Solidarität statt Ausgrenzung
Für den kommenden Montagabend, dem 17.11.14, wurde erneut eine Demonstration, die sich gegen Geflüchtete und deren Unterbringung richtet, angemeldet.
Gemeinsam mit anderen Akteuren im Bezirk möchten Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zeigen, dass Marzahn vielfältig und tolerant ist und sich aktiv und entschlossen gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung stellt.
Wo: Landsberger Allee/ Blumberger Damm
Wann: Montag 17.11.14 ab 18 Uhr
Kundgebung in Marzahn: Solidarität statt Ausgrenzung
Für den kommenden Montagabend, dem 10.11.14, wurde erneut eine Demonstration, die sich gegen Geflüchtete und deren Unterbringung richtet, angemeldet.
Gemeinsam mit anderen Akteuren im Bezirk möchten Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf zeigen, dass Marzahn vielfältig und tolerant ist und sich aktiv und entschlossen gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung stellt.
Wo: Landsberger Allee/ Blumberger Damm
Wann: Montag 10.11.14 ab 17.30 Uhr
Für eine demokratische Handelspolitik ohne Konzerndiktate
Lisa Paus MdB
Jetzt erst recht! Für eine demokratische Handelspolitik ohne Konzerndiktate.
Innerhalb des ersten Tages hatten bereits 150.000 Menschen die selbstorganisierte Bürgerinitative gegen CETA und TTIP unterschrieben. Die bisher öffentlich gewordenen Verhandlungsdokumente belegen, dass die Angst vor einer beispiellosen Übermacht transnationaler Konzerne berechtigt ist.
Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA könnten die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen stark verändern. Ihre Bedeutung lässt sich unter anderem am engagierten Werben der Bundesregierung ablesen. Ein Gradmesser ist auch der rauhe Umgang der Europäischen Kommission mit ihren zivilgesellschaftlichen Kritikern. Die Europäische Bürgerinitiative “Stop TTIP und CETA” streitet weiter um ihre offizielle Zulassung. Obwohl sie selbst bei einem erfolgreichen Ausgang nicht bindend wäre, ließ die Kommission die Initiative ins Leere laufen. Die fragwürdige Begründung: Die Forderung, die TTIP-Verhandlungen zu stoppen, bezöge sich nicht auf einen formalen Rechtsakt der Europäischen Union. Eine gewagte These, der auch der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages widerspricht. Er hält die TTIP-Bürgerinitiative für zulässig. weiterlesen »
