Presse

Ansprechpartner*in für den Kreisverband

Für Fragen, Interviews etc. stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Nehmen Sie Kontakt mit unserer Vorstandssprecherin Julia Scharf auf.

Mail: Julia.scharf[at]gruenemarzahnhellersdorf.de

 
Ansprechpartner*in für die Bündnisgrünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Für Fragen, Interviews etc. stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf.

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Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf verurteilen die rassistische Attacke vom 19.10.2019 am Cottbusser Platz

Ein Unbekannter hat einen Mann im U-Bahnhof rassistisch beleidigt und umgestoßen. Der 27 Jährige erlitt bei dem Sturz Verletzungen an Nase und Stirn und musste im Krankenhaus behandelt werden. Wir verurteilen die Tat und den rechtsextremen Hintergrund scharf. Weder Rassismus noch körperliche Gewalt haben in unserer offenen Gesellschaft Platz. Wir begrüßen, dass der Staatsschutz ermittelt und hoffen auf eine zügige Aufklärung der Straftat. Erst am 25.09.2019 wurde eine 26-jährige Frau in Anwesenheit ihrer Kinder am U-Bahnhof Hellersdorf fremdenfeindlich beleidigt. Wir setzen uns gemeinsam für eine offene Gesellschaft und gegen jede Form der Diskriminierung ein. Außerdem fordern wir, dass die bezirkliche Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus erhalten bleibt und ihre inhaltliche Arbeit weiter entwickeln kann.

 

Haushaltsplan zeigt kaum Reaktion auf Klimakrise

Der am 12.09.2019 in der BVV verabschiedete Bezirkshaushaltsplan 2020/2021 wird den neuen Herausforderungen unserer Zeit nicht gerecht. Die Klimakrise und ihre Folgen sind auch im Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu spüren. Hitzewellen und Starkregenereignisse sind nur einige Vorboten des sich stark verändernden Klimas. Ursache ist der CO2-Ausstoß weltweit und in Marzahn-Hellersdorf. Deshalb gilt: Global denken – Lokal handeln!

Die Bereiche Grünflächen, Umweltschutz und Verkehr sind die Bereiche des Haushalts, die die Klimakrise und Anpassungsmaßnahmen am stärksten abbilden müssen. Nach Jahren des Rückbaus an Personal und Geld in diesem Bereich – ein Versagen auch vorangegangener Bezirksstadträte – wird in diesem Bereich zumindest die alte Stärke wieder angestrebt. Das ist aber viel zu wenig um dem Klimanotstand zu begegnen. Wir steuern auf eine Katastrophe zu und haben weniger als 10 Jahre, um das Ruder erfolgreich herum zu reißen.

Es müssen Straßenbäume gepflanzt und gepflegt werden, es müssen verstärkt weitere Flächen zu Grünflächen und Parks gemacht werden. Die Kontrolle von vertraglich zugesicherten Baumpflanzungen müssen wieder ausreichend stattfinden.

Es müssen auf allen bezirklichen Festen die Plastikmüllberge reduziert werden. Wir brauchen ein System für Mehrweg- Geschirr.

Im Bereich Verkehr muss die gesamte Fahrradinfrastruktur verbessert und vor allem ausgebaut werden.

Wo bleibt die Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf?

Zur kommenden BVV am 12.09.2019 stellen die Bündnisgrünen eine Große Anfrage zur Gartenarbeitsschule in Marzahn-Hellersdorf, denn wann mit der Eröffnung zu rechnen ist, ist weiter unklar.
Eine entsprechende Anfrage unserer Bündnisgrünen Bezirksverordneten Cordula Streich vom 21.03.2018 wurde seitdem nicht beantwortet (KA-306/VIII).

Marzahn-Hellersdorf ist der einzige Bezirk in Berlin, der noch keine eigene Gartenarbeitsschule besitzt. Als grüner Lernort für Schulgärten und Naturerfahrungsraum soll dort regelmäßiges Gärtnern für Schulklassen und Kitas möglich werden. Im Dezember 2017 wurden beim Runden Tisch Klimaschutz erste Ideen und Pläne vorgestellt für die Fläche am Mühlenbecker Weg/Franz-Stenzer-Straße. Der dort angekündigte Beginn zum Schuljahr 2018/19 konnte nicht gehalten werden und über die Gründe wurde nicht informiert.

Bezirk soll Wernersee als Grünfläche kaufen

In die Angelegenheit des ehemaligen Wernerbades kommt Bewegung. Der Verkauf des Grundstücks an die städtische Berlinovo Grundstücksentwicklungsgesellschaft steht offenbar kurz bevor. Wir fordern das Bezirksamt auf, die Fläche des Wernersees von der Berlinovo Grundstücksentwicklungsgesellschaft zu erwerben und damit der Öffentlichkeit als Grünanlage zu erhalten Drucksache (1626/VIII). Eine Finanzierung über den Grünflächenankauffond des Senats ist möglich.

Viel zu viele ökologisch wertvolle Flächen sind in der Vergangenheit verschwunden. Durch den Klimanotstand und die weiterhin wachsende Stadt stehen die verbliebenen Orte unter besonderem Druck. Das Wernerbadgelände hat in Marzahn-Hellersdorf bei Bewohnerinnen und Bewohnern einen hohen Stellen- und Erinnerungswert. Aus diesem Grund setzen wir uns dafür ein, den öffentlichen Zugang zum See und der umgebenden Grünfläche zu erhalten. Das Gelände besitzt auch einen hohen ökologischen Wert.
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Machbarkeitsstudie für Radbahn entlang der U5

In die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 22. August bringen die Bündnigrünen einen Antrag ein, der das Bezirksamt ersucht, eine Machbarkeitsstudie „Radbahn U5“ in Auftrag zu geben. Darin soll untersucht werden, ob die planerischen Gegebenheiten für eine Rad(schnell)verbindung in der Wegerelation entlang der U5 vorhanden sind. Die Finanzierung der Studie soll aus Mitteln der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erfolgen.

Die Idee der Radbahn U5 gibt es seit einiger Zeit, war aber der Senatsverwaltung noch nicht bekannt als die Machbarkeitsuntersuchungen für die ersten zehn Radschnellwegverbindungen in Berlin abgeschlossen wurden.
Die Senatsverwaltung hat zuletzt bestätigt, dass eine Finanzierung aus deren Mitteln möglich ist. Diese Chance sollte das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ergreifen, um den Radverkehr im Bezirk voran zu bringen.

Stefan Ziller: „Nach unserer Radtour  am 18. Mai entlang der U-Bahnlinie 5 vom S Biesdorf zum U Hellersdorf, haben die bündnisgrünen Verordneten bereits erste Vorschläge für mehr Sicherheit entlang der Strecke aufgenommen und in der Juni-BVV eingebracht. Diese drei Anträge werden am 28. August im Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda beraten und können hoffentlich schon bald zu einer Ertüchtigung der für den Radverkehr wichtigen Verbindung führen. Mit der Machbarkeitsstudie steht nun der nächste Schritt an.“

Bündnisgrüne begrüßen Bereitschaft des Bezirksamts zur Umsetzung des Antrags für einen geschützen Radweg auf der Märkischen Allee

Cordula Streich, Bezirksverordnete

Zur gestrigen Pressemitteilung des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf zum Bepollerten Radweg auf der Märkischen Allee, erklärt die Bündnisgrüne Bezirksverordnete und Einreicherin des Antrags, Cordula Streich:

„Ich freue mich sehr, dass das Bezirksamt trotz der vorherigen Diskussionen, nun den Menschen in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen möchte, auf der Märkischen Allee sicher Rad zu fahren. Der Ausbau dieses Radwegs ist ein großer Beitrag zum Klimaschutz, den wir vor allem im Verkehrsbereich auch in unserem Bezirk noch viel stärker voranbringen müssen.“

Der Antrag DS 1427/VIII, fordert einen durchgehenden Radweg entlang der Märkischen Allee in beide Fahrtrichtungen. Dabei sind insbesondere die Markierung und die Einrichtung von geschützten Radstreifen (Protected Bike Lanes) umzusetzen.

Sommerzeit ist Badezeit – Badebusse für Marzahn-Hellersdorf

Anlässlich des Beginns der Sommerferien erklären die Sprecher*innen des Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf von Bündnis 90/Die Grünen Julia Scharf und Hans-Joachim Selle:

„Der aktuelle Zustand ohne öffentliches Freibad für über 260.000 Menschen im Bezirk ist ein Armutszeugnis. Da es bis heute nicht gelungen ist, eine offizielle Bademöglichkeit zu eröffnen, brauchen wir dringend Alternativen – insbesondere für Menschen ohne Führerschein oder ohne eigenes Auto. Wir fordern das Bezirksamt wiederholt auf zu prüfen, wie öffentliche Badebusse zu den Seen und Freibädern in Brandenburg oder den umliegenden Bezirken kurzfristig und unbürokratisch zu realisieren sind.“

Bündnisgrüne Anträge für sicheren Radverkehr in Marzahn-Hellersdorf

Nach unserer Radtour am 18. Mai entlang der U-Bahnlinie 5 vom S Biesdorf zum U Hellersdorf, haben wir die Vorschläge der Teilnehmer*innen für mehr Sicherheit für den Radverkehr aufgenommen und bringen drei Anträge in die kommende BVV am 13. Juni ein. Mit dem Antrag (DS-1532/VIII) setzen wir uns für eine Fahrradampel an der Kreuzung Schackelsterstraße/Köpenicker Straße ein, um die Radverbindung zwischen Biesdorf und dem Wuhletal attraktiver zu machen. Ergänzend dazu soll das Bezirksamt mit Netto Gespräche suchen mit dem Ziel, einen sicheren Fahrradweg entlang der U5-Trasse zu bauen, um die Ampel am U Elsterwerdaer Platz auf dem Fahrrad besser zu erreichen. weiterlesen »

Bündnisgrüner Treffpunkt für die ADFC-Sternfahrt am 2. Juni

Wir nehmen als Bündnisgrüner Kreisverband Marzahn-Hellersdorf wieder an der ADFC-Sternfahrt teil. Am Sonntag, den 2. Juni 2019 radeln Fahrradbegeisterte auf 19. Routen zum Großen Stern in Berlin. Wir treffen uns um 10:45 Uhr am S -Bahnhof Mahlsdorf und fahren dann gemeinsam unter anderem über Lichtenberg und die Stadtautobahn A100 (Südring) durch die ganze Stadt.

Die ADFC-Sternfahrt Berlin ist die weltweit größte Fahrrad-Demonstration. Jedes Jahr im Juni demonstrieren mehr als 100.000 Menschen für bessere Bedingungen für den Radverkehr und die gleichberechtigte Nutzung des Fahrrades als Verkehrsmittel. Dieses Jahr steht die Sternfahrt unter dem Motto #MehrPlatzFürsRad
In Berlin nutzen immer mehr Menschen das Fahrrad – allein 2018 wuchs der Radverkehr um neun Prozent.

Mitglieder der ADFC-Stadtteilgruppe Wuhletal begrüßen die durch- und abfahrenden Sternfahrer*innen am 2.6.19 außerdem an folgenden Stationen im Bezirk:

11:05 Uhr U-Bahnhof Hellersdorf

11:30 Uhr S-Bahnhof Springpfuhl

11:10 Uhr S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Str.