Presse

Ansprechpartner für den Kreisverband: Für Fragen, Interviews etc. steht Ihnen Stefan Ziller gerne zur Verfügung.

Telefon: 030 / 2325 2405

Mail: stefan.ziller[at]gruenemarzahnhellersdorf.de.

Ansprechpartnerin für die Bündnisgrünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf : Für Fragen, Interviews etc. stehen wir Ihnen unter bvv@gruenemarzahnhellersdorf.de oder (0157/59034935) gerne zur Verfügung.

 

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CSD 2007

Am Samstag, den 23.07.2007, dem Christopher-Street-Day, wird wieder ein buntes Treiben in der Stadt herrschen. Die Bezirke sind aufgefordert, Farbe zu bekennen und Flagge zu zeigen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf stellte daher denn Antrag, in der Christopher-Street-Woche vom 16-06. – 24.06.07, die Regenbogenfahne vor den Dienstgebäuden des Bezirkes zu hissen. Die BVV folgte diesem Antrag.

Dazu die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern: „Wir möchten damit alljährlich ein Zeichen für Toleranz und Offenheit und gegen Diskriminierung setzen“.

Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende

Senat schiebt Renaturierung der Wuhle auf die lange Bank

Die Renaturierung der Wuhle soll frühestens 2009 weiter geführt werden. Dies geht aus einer Antwort des Senates auf eine Anfrage hervor. Obwohl der der Senat zugibt , dass mit den bisher geplanten und durchgeführten Maßnahmen die EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht erfüllt ist, sollen bis 2009 keine weiteren Planungen erfolgen.

„Bündnis 90/Die Grünen werden sich mit dieser Antwort nicht zufrieden geben. Wir erwarten, dass die Planungen weitergeführt werden. Damit erst 2009 zu beginnen, hieße wieder jahrelangen Stillstand in Kauf zu nehmen – und das haben wir lange genug erlebt“, so Stefan Ziller, naturschutzpolitischer Sprecher der Bündnisgrünen im Berliner Abgeordnetenhaus.

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie fordert, dass bis zum Jahre 2015 alle Gewässer in einem „guter Zustand“ sind. Die Naturschutzverbände haben mehrfach Vorschläge zur Renaturierung der Wuhle vorgelegt. Diese sollten vom Senat und vom Bezirk endlich sorgfältig geprüft werden. Schon vor der Abschaltung des Klärwerkes Falkenberg im Jahr 2003, warnten die Verbände vor dem Austrocknen großer Teile der Wuhle. Damals wurden diese Warnungen von Senat und Bezirksamt lange ignoriert. Das darf sich jetzt nicht wiederholen.

Senat stellt klar – Elsensee ist nach §26a zu schützen

Der Elsensee steht nach §26a des Berliner Landesnaturschutzgesetzes unter Schutz. Dies hat der Senat in einer kleinen Anfrage des Abgeordneten Stefan Ziller klargestellt. Damit wird die Argumentation des Bezirksamtes widerlegt, welches dies im letzten Ausschuss bei der Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit in Frage gestellt hat. „Wir freuen uns über diese Klarstellung, und sind zuversichtlich das am Elsensee entstandene wertvolle Biotop weiterhin erhalten zu können“, so Stefan Ziller, Sprecher für Naturschutz der Berliner BündnisGrünen.

Pride week

Am Samstag, dem 23.06.07, zum Christopher-Street-Day, wird wieder ein buntes Treiben in der Stadt herrschen. Die Bezirke sind aufgefordert, Farbe zu bekennen und Flagge zu zeigen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf stellt daher am 22.02.07 den Antrag, in der Christopher-Street-Woche vom 16.06. – 24.06.07, die Regenbogenfahne vor den Dienstgebäuden des Bezirkes zu hissen.

Dazu die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern: „Wir möchten damit alljährlich ein Zeichen für Toleranz und Offenheit und gegen Diskriminierung setzen“.

BündnisGrüne wählen neuen Vorstand

Die BündnisGrünen Marzahn-Hellersdorf haben einen neuen Vorstand. Am 1. Februar 2007 wählte die Mitgliederversammlung Beate Buchwald und Mike Hoffmann als Vorsitzende. Im Amt des Schatzmeisters wurde Hermann Hövel bestätigt. Die 16jährige Editha Masberg wurde als Vertreterin der Grünen Jugend in den Vorstand gewählt.

Der bisherige Vorsitzende Nickel von Neumann hat sich nach vielen Jahren im Vorstand nicht wieder beworben. „Ohne ihn wären wir heute nicht so hervorragend aufgestellt“, so Stefan Ziller, der seit Ende November die BündnisGrünen im Abgeordnetenhaus vertritt. „Er hat es immer verstanden, uns junge Menschen zu unterstützen“.

Für das laufende Jahr haben sich die BündnisGrünen viel vorgenommen. „Wir haben das Ziel, im neuen Jahr das 66. Mitglied unserer Bezirksgruppe zu begrüßen. Auf den/die-jenige wartet eine kleine Überraschung!“ so Ziller weiter. Wer sich also gemeinsam mit den BündnisGrünen für eine ökologische und nachhaltige Politik im Bezirk engagieren möchte ist eingeladen zu den Treffen zu kommen: Immer am ersten Donnerstag und dritten Montag im Monat um 18 Uhr in der Geschäftsstelle Lil-Dagover-Gasse 2 in Helle Mitte.

Überprüfung der Bezirksamtsmitglieder auf offizielle und/oder inoffizielle Tätigkeit für das MfS

Heute stimmt die BVV Marzahn-Hellersdorf darüber ab, ob die  Bezirksamtsmitglieder auf offizielle und/oder inoffizielle Tätigkeit für das MfS überprüft werden sollen. Der Antrag der von den Fraktionen Bündnis/Grüne, SPD, CDU und FDP eingebracht wurde,  war seit Ende Oktober vertagt worden.

Jedoch zeigte sich jetzt, daß die Bereitschaft der anderen Fraktionen nach der Wahl der Bezirksamtsmitglieder und nach der Zeit der Zählgemeinschaft abgenommen hat, dem Antrag zuzustimmen. Dem bereits in der ersten Sitzung der BVV im Oktober beschlossenen Antrag auf Überprüfung der Bezirksverordneten sind bisher nur knapp ein Viertel der Bezirksverordneten persönlich gefolgt.

Die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes haben das Recht zu wissen, ob die Mitglieder der BVV Marzahn-Hellersdorf und die Bezirksamtsmitglieder – ihre politischen VerterInnen – als offizielle oder inoffizielle Mitarbeiterinnen für das MfS tätig waren. Wesentlich dabei ist aber die Auseinandersetzung, die Bewertung und der Umgang mit der Vergangenheit. Bleibt die große Frage: Wie sieht es mit der Bereitschaft dazu aus?

Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende

BündnisGrüne wählen Bernd Mahlke

Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf hat am Montag einstimmig entschieden die Kandidatur Bernd Mahlkes zum Bezirksbürgermeister zu unterstützen. „Herr Mahlke kann sich auf unsere 3 Stimmen verlassen“, so Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende.

CDU verhindert Neuanfang für Marzahn-Hellersdorf

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bedauert außerordentlich, dass die Wahl von Bernd Mahlke zum Bezirksbürgermeister gestern nicht zustande kam. „Unsere drei bündnisgrünen Stimmen waren seit langem 100%ig sicher. Offensichtlich konnte sich aber die CDU, trotz der großen Töne von Verantwortungsgemeinschaft – so Mario Czaja am Mittwoch auf der Pressekonferenz – nicht zum notwendigen Neuanfang im Bezirk durchringen“, so Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende der Bündnis/Grünen.

Für den Ursprungs-Antrag der Bündnis/Grünen auf Stasi-Überprüfung der Bezirksverordneten stand die Zählgemeinschaft dann aber doch und die PDS musste zum ersten Mal in dieser neuen Wahlperiode erfahren, dass es keine absolute Mehrheit mehr für sie gibt.

Bernadette Kern neue Fraktionsvorsitzende

Am Montag den 16.10.2006 konstituierte sich die neue bündnisgrüne BVV-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf. Dabei wurde Bernadette Kern zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ihre Stellvertreterin wird die bisherige Kreisvorsitzende Beate Buchwald sein. Die neue Fraktion wünscht sich in der künftigen BVV eine Atmosphäre, in der sachliche Arbeit, der produktive Streit um Inhalte, Offenheit und Kreativität die Debatten und Entscheidungen bestimmen. Diese Erwartungen sind darüber hinaus mit dem Aufruf an alle Interessierten verbunden, sich in die Arbeit der Fraktion und der Bezirksgruppe aktiv einzubringen.

Bei den Wahlen am 17. September erzielten die BÜNDNISGRÜNEN bezirksweit mit 5,1% ein gutes Ergebnis. Damit sind in den nächsten 5 Jahren wieder 3 Verordnete in der BVV vertreten.

Stefan Ziller