Presse

Ansprechpartner für den Kreisverband: Für Fragen, Interviews etc. steht Ihnen Stefan Ziller gerne zur Verfügung.

Telefon: 030 / 2325 2405

Mail: stefan.ziller[at]gruenemarzahnhellersdorf.de.

Ansprechpartnerin für die Bündnisgrünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf : Für Fragen, Interviews etc. stehen wir Ihnen unter bvv@gruenemarzahnhellersdorf.de oder (0157/59034935) gerne zur Verfügung.

 

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Pride week

Am Samstag, dem 23.06.07, zum Christopher-Street-Day, wird wieder ein buntes Treiben in der Stadt herrschen. Die Bezirke sind aufgefordert, Farbe zu bekennen und Flagge zu zeigen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf stellt daher am 22.02.07 den Antrag, in der Christopher-Street-Woche vom 16.06. – 24.06.07, die Regenbogenfahne vor den Dienstgebäuden des Bezirkes zu hissen.

Dazu die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern: „Wir möchten damit alljährlich ein Zeichen für Toleranz und Offenheit und gegen Diskriminierung setzen“.

BündnisGrüne wählen neuen Vorstand

Die BündnisGrünen Marzahn-Hellersdorf haben einen neuen Vorstand. Am 1. Februar 2007 wählte die Mitgliederversammlung Beate Buchwald und Mike Hoffmann als Vorsitzende. Im Amt des Schatzmeisters wurde Hermann Hövel bestätigt. Die 16jährige Editha Masberg wurde als Vertreterin der Grünen Jugend in den Vorstand gewählt.

Der bisherige Vorsitzende Nickel von Neumann hat sich nach vielen Jahren im Vorstand nicht wieder beworben. „Ohne ihn wären wir heute nicht so hervorragend aufgestellt“, so Stefan Ziller, der seit Ende November die BündnisGrünen im Abgeordnetenhaus vertritt. „Er hat es immer verstanden, uns junge Menschen zu unterstützen“.

Für das laufende Jahr haben sich die BündnisGrünen viel vorgenommen. „Wir haben das Ziel, im neuen Jahr das 66. Mitglied unserer Bezirksgruppe zu begrüßen. Auf den/die-jenige wartet eine kleine Überraschung!“ so Ziller weiter. Wer sich also gemeinsam mit den BündnisGrünen für eine ökologische und nachhaltige Politik im Bezirk engagieren möchte ist eingeladen zu den Treffen zu kommen: Immer am ersten Donnerstag und dritten Montag im Monat um 18 Uhr in der Geschäftsstelle Lil-Dagover-Gasse 2 in Helle Mitte.

Überprüfung der Bezirksamtsmitglieder auf offizielle und/oder inoffizielle Tätigkeit für das MfS

Heute stimmt die BVV Marzahn-Hellersdorf darüber ab, ob die  Bezirksamtsmitglieder auf offizielle und/oder inoffizielle Tätigkeit für das MfS überprüft werden sollen. Der Antrag der von den Fraktionen Bündnis/Grüne, SPD, CDU und FDP eingebracht wurde,  war seit Ende Oktober vertagt worden.

Jedoch zeigte sich jetzt, daß die Bereitschaft der anderen Fraktionen nach der Wahl der Bezirksamtsmitglieder und nach der Zeit der Zählgemeinschaft abgenommen hat, dem Antrag zuzustimmen. Dem bereits in der ersten Sitzung der BVV im Oktober beschlossenen Antrag auf Überprüfung der Bezirksverordneten sind bisher nur knapp ein Viertel der Bezirksverordneten persönlich gefolgt.

Die Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes haben das Recht zu wissen, ob die Mitglieder der BVV Marzahn-Hellersdorf und die Bezirksamtsmitglieder – ihre politischen VerterInnen – als offizielle oder inoffizielle Mitarbeiterinnen für das MfS tätig waren. Wesentlich dabei ist aber die Auseinandersetzung, die Bewertung und der Umgang mit der Vergangenheit. Bleibt die große Frage: Wie sieht es mit der Bereitschaft dazu aus?

Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende

BündnisGrüne wählen Bernd Mahlke

Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf hat am Montag einstimmig entschieden die Kandidatur Bernd Mahlkes zum Bezirksbürgermeister zu unterstützen. „Herr Mahlke kann sich auf unsere 3 Stimmen verlassen“, so Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende.

CDU verhindert Neuanfang für Marzahn-Hellersdorf

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bedauert außerordentlich, dass die Wahl von Bernd Mahlke zum Bezirksbürgermeister gestern nicht zustande kam. „Unsere drei bündnisgrünen Stimmen waren seit langem 100%ig sicher. Offensichtlich konnte sich aber die CDU, trotz der großen Töne von Verantwortungsgemeinschaft – so Mario Czaja am Mittwoch auf der Pressekonferenz – nicht zum notwendigen Neuanfang im Bezirk durchringen“, so Bernadette Kern, Fraktionsvorsitzende der Bündnis/Grünen.

Für den Ursprungs-Antrag der Bündnis/Grünen auf Stasi-Überprüfung der Bezirksverordneten stand die Zählgemeinschaft dann aber doch und die PDS musste zum ersten Mal in dieser neuen Wahlperiode erfahren, dass es keine absolute Mehrheit mehr für sie gibt.

Bernadette Kern neue Fraktionsvorsitzende

Am Montag den 16.10.2006 konstituierte sich die neue bündnisgrüne BVV-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf. Dabei wurde Bernadette Kern zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ihre Stellvertreterin wird die bisherige Kreisvorsitzende Beate Buchwald sein. Die neue Fraktion wünscht sich in der künftigen BVV eine Atmosphäre, in der sachliche Arbeit, der produktive Streit um Inhalte, Offenheit und Kreativität die Debatten und Entscheidungen bestimmen. Diese Erwartungen sind darüber hinaus mit dem Aufruf an alle Interessierten verbunden, sich in die Arbeit der Fraktion und der Bezirksgruppe aktiv einzubringen.

Bei den Wahlen am 17. September erzielten die BÜNDNISGRÜNEN bezirksweit mit 5,1% ein gutes Ergebnis. Damit sind in den nächsten 5 Jahren wieder 3 Verordnete in der BVV vertreten.

Stefan Ziller

Mit den grünen Direktkandidaten Stefan Ziller und Volker Ratzmann raus an die grüne Wuhle

Stefan Ziller und Volker Ratzmann, die bündnisgrünen Direktkandidaten in Marzahn-Hellersdorf bzw. Treptow-Köpenick, werden am Sonntag, dem 4. September, mit Unterstützung aus den Kreisverbänden und der Grünen Jugend, den Wuhlewanderweg entlang radeln und für die Fortsetzung grüner Regierungsverantwortung, insbesondere der ökologischen Umweltpolitik der letzten sieben Jahre, werben. Interessierte radfahrende BürgerInnen sind herzlich eingeladen, den Weg vom Dorf Marzahn (Treffpunkt 11 Uhr 45, Allee der Kosmonauten gegen über der TRAM-Haltestelle Alt-Marzahn) zum Schloßplatz Köpenick (Ankunft ca. 15 Uhr) mitzumachen und unterwegs mit beiden Kandidaten ins Gespräch zu kommen.

Um 12:30 Uhr stehen Stefan Ziller und Volker Ratzmann zu einem Pressegespräch am Absturz Feldberger Ring bereit. Dort wird Camillo Kitzmann vom NABU Naturschutzbund Berlin über die Renaturierung der Wuhle und die Entwicklung des Wuhletales informieren.

Peter Groos (KV Treptow-Köpenick)
Nickel von Neumann (KV Marzahn-Hellersdorf)

Jetzt nicht kneifen!

Stefan Ziller (24) wurde am 19.Juli von Bündnis 90 / Die Grünen auf Platz 6 der Landesliste für die Bundestagsswahl gewählt. Ziller, der in Marzahn-Hellersdorf auch als Direktkandidat antritt, forderte seine Partei in seiner Bewerbungsrede auf Verantwortung zu übernehmen. „Wir müssen die letzten 7 Jahre kritisch hinterfragen, Fehler klar und ehrlich benennen und herausarbeiten an welchen Stellen neue Konzepte notwendig sind.“, so der Herausforderer von Petra Pau.(PDS). Dabei forderte er die Konzepte einer sozialen Grundsicherung zu konkretisieren. „Erste Schritte müssen die Angleichung und Anhebung der Regelsätze von Harz IV, die Abschaffung des Arbeitszwangs und die Individualisierung der Ansprüche sein.“

Um die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu gewährleisten seien aber auch in der Bildungspolitik weitere Anstrengungen nötig. Dabei müsse jedem die Chance auf Bildung ermöglicht werden. „Kitas müssen als Bildungseinrichtungen begriffen werden. Deshalb kann es nicht sein, dass hier nach Geldbeutel aussortiert wird.“

Trotz aller sozialen Probleme dürfe aber der Blick auf die ökologischen Herausforderungen unserer Gesellschaft nicht fehlen. Erste Auswirkungen des Klimawandels seien auch in Marzahn-Hellersdorf schon zu beobachten. „Wir alle können und müssen dazu beitragen, den Ursachen entgegenzuwirken. Dies muss gerade jungen Generationen immer neu vermittelt werden“, so Ziller, der sich dafür schon seit Jahren in der Jugend-BVV einsetzt.

Nickel von Neumann (Vorsitzender Bündnis 90 / Die Grünen Marzahn-Hellersdorf)