Presse

Ansprechpartner für den Kreisverband: Für Fragen, Interviews etc. steht Ihnen Stefan Ziller gerne zur Verfügung.

Telefon: 030 / 2325 2405

Mail: stefan.ziller[at]gruenemarzahnhellersdorf.de.

Ansprechpartnerin für die Bündnisgrünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf : Für Fragen, Interviews etc. stehen wir Ihnen unter bvv@gruenemarzahnhellersdorf.de oder (0157/59034935) gerne zur Verfügung.

 

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Bündnisgrüne bekräftigen Ablehnung der Trasse durch die Klandorfer Straße

cd-6217Zur Debatte um die Ortsumfahrung Ahrensfelde in der heutigen Bezirksverordnetenversammlung am 15.12.2016 erklärt Cordula Streich, Bezirksverordnete der Bündnisgrünen in Marzahn-Hellersdorf:

„Eine Troglösung und Schallschutzwände sind für ein Wohngebiet nicht geeignet und für die Anwohnerinnen und Anwohner in Marzahn Nord nicht zumutbar. Wir setzen uns deshalb für einen qualifizierten Abschluss des Verfahrens und eine Neuplanung ein. Insbesondere ist eine Verbesserung des ÖPNV erforderlich.“

 

Bündnisgrüne und LINKE vereinbaren gemeinsame politische Handlungsfelder

Zur heutigen Konstituierung der BVV Marzahn-Hellersdorf unterzeichneten die Bezirks- und Fraktionsvorsitzenden der LINKEN und von Bündnis 90/Die Grünen eine Vereinbarung über eine kommunalpolitische Zusammenarbeit im Bezirksparlament in der VIII. Wahlperiode. Gemeinsame politische Handlungsfelder werden Bürgerbeteiligung und Demokratie, Vielfalt und Toleranz, Soziales, Integration, Umwelt- und Klimaschutz sowie Verkehr sein.

Cordula Streich, bündnisgrüne Bezirksverordnete erklärt dazu:

„Ich freue mich, dass bündnisgrüne Initiativen wie das Klimaschutzkonzept, der Fahr-Rat sowie der Bezirksplan gegen Trans- und Homophobie fortgeführt werden. Dazu bringen wir mit der AG ÖPNV und den Stadtteilmüttern neue Projekte auf den Weg.“

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Franz-Carl-Achard-Grundschule

Schulbeginn in Franz-Carl-Achard-Grundschule sichern

Zu den gestern bekannt gewordenen Problemen mit der Einrichtung der Franz-Carl-Achard-Grundschule zum Schulbeginn am Montag erklärt Nickel von Neumann (Fraktionsvorsitzender der BVV-Fraktion):

„Das Bezirksamt muss alles tun, um einen ordnungsgemäßen Schulbeginn zu ermöglichen. Nach der Vorgeschichte muss alles getan werden, um weiteren Vertrauensverlust in die öffentliche Verwaltung zu verhindern. Das gilt auch für die ab 2019 geplante Sanierung. Hier müssen besondere Anstrengungen unternommen werden um die Betroffenen im Planungs- und Bauprozess umfassend und transparent zu beteiligen.“

Anton Hofreiter: Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Bundestagsfraktion in Marzahn-Hellersdorf

Dr. Anton Hofreiter besuchte am Samstag (28.8.) den Bezirk Marzahn-Hellersdorf und stand Bürger*innen Rede und Antwort am IGA-Gelände. Danach ging es entlang der Wuhle auf eine Radtour mit Interessierten, die mit einem Picknick endete.

Insgesamt zog Anton Hofreiter ein sehr positives Bild: „Ich bin überrascht von der Vielfalt und der Natur in Marzahn-Hellersdorf. Für die BVV-Wahl braucht es ein starkes bündnisgrünes Ergebnis, um mehr Gerechtigkeit, insbesondere für Alleinerziehende, zu schaffen. Außerdem muss im Kampf gegen Rechts Hass und Intoleranz entschieden entgegen getreten werden.“

Die beiden Spitzenkandidaten zur BVV-Wahl Cordula Streich und Nickel von Neumann schlossen sich dem an und ergänzten: „Dafür wollen wir in der neuen BVV-Fraktion kämpfen. Außerdem ist bei der Radtour deutlich geworden wie wichtig die fehlende Wuhlenaturierung im Süden ist.“

Radtour mit Dr. Toni Hofreiter in Marzahn-Hellersdorf

Bündnisgrüne Radtour und Picknick mit Dr. Anton Hofreiter am Sonntag, dem 28.08.2016 ab 11:00 Uhr

Am 28.08.2016 wird der Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Anton Hofreiter, den bündnisgrünen Kreisverband Marzahn-Hellersdorf aktiv unterstützen. Vorgesehen ist ab 11:00 Uhr ein Infostand, eine Radtour und ein Picknick. Begleitet wird er u.a. von Cordula Streich und Nickel von Neumann (bündnisgrünen Spitzenkandidat*innen für die BVV Marzahn-Hellersdorf).

Treffpunkt ist um 11:00 Uhr am bündnisgrünen Infostand in der Eisenacher Str. in der Nähe des Eingangs der Gärten der Welt. weiterlesen »

Hohes Interesse bei Frauen an Integrationskursen in Marzahn-Hellersdorf

rp_beate11-150x150-150x150.jpgZur Antwort des Bezirksamtes auf die Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zur Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer von Sprachkursen in der Volkshochschule (VHS) erklärt die Bündnisgrüne Sprecherin für Frauenpolitik in der BVV, Beate Buchwald:

Deutschkenntnisse und Integrationskurse sind ein wichtiger Eckpfeiler für die Inklusion von geflüchteten Menschen. Erstaunlich ist, dass die Hälfte der Teilnehmer*innen an den Deutsch- und Integrationskursen Frauen sind. Der Andrang auf diese Kurse ist weiter enorm. Hier muss das Bezirksamt zusammen mit dem Senat weitere Kurse anbieten, um die geflüchteten Menschen schnell zu integrieren. Wir Bündnisgrünen sind davon überzeugt, dass eine gelungene Integration eine Erfolgsgeschichte für die Gesellschaft ist. Dafür setzen wir uns auch weiter im Bezirk ein.

Zur Anfrage: KA-600/VII

Roter Teppich für Radfahrer*innen in Marzahn-Hellersdorf

Roter Teppich für Radfahrer*innen

Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016 rollt auf dem Roten Teppich für Radfahrer*innen

Am Donnerstag, den 23.6.2016, rollen die Bündnisgrünen Bezirksverordneten den Radfahrer*innen in Marzahn-Hellersdorf den roten Teppich aus. Die Flashmob- Aktion vor der BVV am Freizeitforum Marzahn macht auf die schlechte Fahrradinfrastruktur des Bezirks aufmerksam. Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Ziele des Volksentscheids Fahrrad und fordern das Bezirksamt auf, endlich aktiv zu werden!

Am 14.06. übergab die Berliner Initiative „Volksenscheid Fahrrad“ an die Senatsverwaltung 105.425 Unterschriften, die die Aktivisten in nur dreieinhalb Wochen gesammelt hatten. Die Forderungen für eine fahrradfreundlichere Stadt betreffen auch Zuständigkeiten des Bezirksamtes. Mit einer Großen Anfrage soll daher eine Grundlage geschaffen werden, den Handlungsbedarf in Marzahn-Hellersdorf in der BVV zu debattieren.

„Symbolisch rollen wir daher den Radfahrer*innen den roten Teppich aus, weil sichere Radwege dringend notwendig sind. Wir wollen die Bedingungen zum Radfahren in unserem Bezirk spürbar verbessern und damit den Umstieg auf das ökologischste Verkehrsmittel befördern. Radfahren ist ein Sport für die ganze Familie, fördert die Gesundheit und hilft das Klima zu verbessern“, so Cordula Streich, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Marzahn-Hellersdorf für die Wahl zur BVV 2016.

Zur Anfrage: DS-2378/VII

Fotos der Aktion finden Sie später auf dieser Seite und auf unserer Facebookseite.

Grüner Wechsel – Stefan Ziller rückt für Oliver Schruoffeneger nach

Ramona Pop und Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin:

Wir begrüßen Stefan Ziller als Abgeordneten in unserer Fraktion. Der 34-Jährige aus Marzahn-Hellersdorf rückt für Oliver Schruoffeneger nach, der Anfang Mai zum Bezirkstadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt wurde.

Stefan Ziller war bereits von 2006 bis 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Danach arbeitete er im Europäischen Parlament in Brüssel sowie zuletzt als Informatiker in Berlin. Ziller wird unsere Fraktion künftig im Ausschuss für Gesundheit und Soziales vertreten.
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Energiebeirat mit erster Empfehlung an die BVV – Projekt für Klimaschutz an Schulen

Bernadette Kern, Vorsitzende des Umweltausschusses

Bernadette Kern, Vorsitzende des Umweltausschusses

Seit Ende des vergangenen Jahres gibt es auch in Marzahn-Hellersdorf einen Energiebeirat. Für die Sitzung der BVV im April liegt nun ein erster Antrag vor, der auf der Arbeit des Energiebeirates beruht und dort einmütig auf den Weg gebracht wurde. Darin wird dem Bezirksamt empfohlen, sich um Fördermittel aus dem Förderprogramm „068 Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zur Errichtung eines Speichermanagementsystems für fernwärmebeheizte Schulen sowie für den Einbau von Gebäudeleittechnik zu bewerben. Ziel ist es Maßnahmen mit hoher Wirksamkeit konkret umzusetzen. Dies soll zu Einsparungen sowohl von CO2 als auch von zukünftigen Energiekosten führen. Bis zum 30.06.2016 muss eine Anmeldung von Projektskizzen zum Förderprogramm erfolgen. Daher empfiehlt der Energiebeirat eine kurzfristige Beschlussfassung.

„Die Einrichtung eines Energiebeirates ist ein Projekt für welches sich Bündnis 90/Die Grünen lange eingesetzt haben. Das erste konkrete Projekt zeigt, dass das Beratungsgremium die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Marzahn-Hellersdorf wirksam voran bringen und die Bezirksverwaltung mit externem Know-How für mehr Klimaschutz unterstützen kann.“

Über den Energiebeirat

Die Einrichtung eines Energiebeirates haben Bündnis 90/Die Grünen in der Zählgemeinschaftsvereinbarung mit SPD und CDU vereinbart. Im Jahr 2015 ist es gelungen im Bezirkshaushalt 5000 € für die Arbeit bereitzustellen. Die erste Sitzung fand am 08. Juli 2015 statt. Bis April 2016 fanden inzwischen 8 Beratungen statt. Die Mitglieder haben sich seitdem mit verschiedenen Aspekten der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes beschäftigt, externe Referent*innen befragt und die anstehenden Baumaßnahmen des Bezirksamts hinsichtlich Eingriffsmöglichkeiten von Energiesparmaßnahmen schon in der Planung unter die Lupe genommen. Bspw. wurden die Möglichkeiten erörtert zukünftig Schulcontainer in Holzrahmen-Konstruktion zu errichten. Eine Erkenntnis ist, dass modulare Schulergänzungsbau (24er MEB) in diesem System inklusive Ausstattung nur ca. 3,5 Mio. € und damit deutlich weniger als die 4,9 Mio. € für ein konventioneller modularer Schulergänzungsbau kostet. Die Lieferzeit beträgt ca. 4 Wochen. Zudem kann dieser modular konstruierte Schulbau bis zu drei Geschosse umfassen und innerhalb von 25 Taqen aufgebaut werden. Holzständerbau wird zudem energieeffizient ausgestaltet und bietet ein gutes Raumklima.

Der Energiebeirat ist organisatorisch dem Bereich SE Facility Management angegliedert und wird vom Bezirksstadtrat für Facility Management einberufen. Der Beirat berät das Bezirksamt bei allen Fragen der Energieeinsparung und des Energiemanagements und gibt gegebenenfalls Anregungen zu energetischen Maßnahmen bei der Umsetzung der bezirklichen Baumaßnahmen. Die Sitzungen des Energiebeirats sind grundsätzlich öffentlich. Im Energiebeirat sind über die bisherigen Mitglieder hinaus Expert*innen willkommen, die sich in dem Beratungsgremium für mehr Klimaschutz in Marzahn-Hellersdorf einsetzen möchten. So werden zu einzelnen Themen gezielt Referentinnen und Referenten eingeladen.