Presse

Ansprechpartner für den Kreisverband: Für Fragen, Interviews etc. steht Ihnen Stefan Ziller gerne zur Verfügung.

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Mail: stefan.ziller[at]gruenemarzahnhellersdorf.de.

Ansprechpartnerin für die Bündnisgrünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf : Für Fragen, Interviews etc. stehen wir Ihnen unter bvv@gruenemarzahnhellersdorf.de oder (0157/59034935) gerne zur Verfügung.

 

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Stadtteilmütter für Marzahn-Hellersdorf

Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016

Cordula Streich, Spitzenkandidatin für die Wahl zur BVV 2016

Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, das in anderen Bezirken erfolgreiche Projekt der Stadtteilmütter auch in Marzahn-Hellersdorf zu etablieren. Stadtteilmütter durchlaufen eine sechsmonatige Qualifizierung. Danach beraten sie Familien zielgruppenorientiert und kostenlos zu Themen wie gesunder Ernährung, dem Schulsystem, gewaltfreier Erziehung u.v.m.

Wir möchten das Konzept an die Bedarfe der verschiedenen Stadtteile in Marzahn-Hellersdorf anpassen. Stadtteilmütter könnten bei uns im Bezirk bspw. Einelternfamilien/Alleinerziehende stärker als bisher unterstützen. Hintergrund ist z.B. der aktuelle Sozialbericht aus dem hervorgeht, dass Kinder und Jugendliche insbesondere von Alleinerziehenden vom insgesamt positiven Rückgang der Zahl der SGB II-Empfänger_innen nicht partizipieren.

In einer großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung haben wir nun vom Bezirksamt Informationen zu den Umsetzungsmöglichkeiten erfragt. Im Ergebnis hat das Bezirksamt zugesagt, unsere Initiative noch einmal intensiv zu prüfen. Wir werden diese Prüfung zeitnah einfordern. Gerade in unserem Bezirk, der sehr viel Geld für die Hilfen zur Erziehung aufwendet, ist ein Projekt, das sich bspw. in Neukölln in vielen Jahren bewährt hat und präventiv und unbürokratisch Hilfen anbietet, mehr als erforderlich.

Entscheidung über Standorte neuer Unterkünfte für Geflüchtete

Bündnis 90/Die Grünen begrüßen, dass der Senat mit der Entscheidung über die Standorte der neuen Unterkünfte für geflüchtete Menschen endlich Planungssicherheit geschaffen hat. Denn klar ist: Viel Arbeit liegt vor uns. In den kommenden Wochen und Monaten müssen die Anwohner*innen angemessen informiert werden. Die Planungen für Schul- und Kitastandorte müssen weiterentwickelt werden. Und auch die soziale Infrastruktur muss angemessen unterstützt werden.

willkommeninmarzahn

Für Marzahn werden wir uns für einen selbstverwalteten Ort für Geflüchtete nach dem Vorbild des LaLoKa in Hellersdorf einsetzen. Darüber hinaus müssen unsere Stadtteilzentren und die Freiwilligenagentur so ausgestattet werden, dass bürgerschaftliches Engagement bestmöglich unterstützt werden kann. Dazu gehören selbstverständlich auch Weiterbildungs- und Supervisionsangebote für die vielen Ehrenamtlichen in unserem Bezirk. Von Berliner Senat erwarten wir die für den Bau neuer Schul- und Kitastandorte erforderlichen finanziellen Mittel zügig zur Verfügung zu stellen.
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Bündnisgrüne planen Zukunft für Schulen und Kitas

Die Bündnisgrüne Fraktion bringt in die kommende Bezirksverordnetenversammlung am 25. Februar 2016 einen Antrag ein, die Liegenschaft des ehemaligen Elsengrundgymnasiums in das Bezirksvermögen zurückzuholen.
Dazu erklärt der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann: „Schon jetzt fehlen bis zu sieben Grundschulen und drei Oberschulen, viele Kitas und andere Einrichtungen. Beim Mangel an Kitaplätzen steht Marzahn-Hellersdorf inzwischen leider an der Spitze aller Bezirke in Berlin. Die Verwaltung muss sich deshalb jetzt umstellen auf den Bedarf der wachsenden Stadt. Leider fehlen in Teilen unseres Bezirkes Flächen, die sich im Bezirksbesitz befinden.“

Marzahn – Hellersdorf wächst schneller als alle angenommen haben. Eine aktuelle Senatsprognose geht davon aus, dass der Bezirk 279.000 Einwohner*innen im Jahr 2030 haben wird. Diese Entwicklung hat auch Auswirkungen auf die soziokulturelle Infrastruktur im Bezirk. Das Bezirksamt hat in einer Drucksache (2019/VII) die fehlenden Gemeinschaftsflächen insbesondere für Kaulsdorf und Mahlsdorf nachgewiesen.
Das 5. Gymnasium am Elsengrund in Mahlsdorf wurde 2008 geschlossen und das Grundstück am 31. Juli 2008 an den Liegenschaftsfonds zur Vermarktung abgetreten. Bisher hat nach Informationen des zuständigen Bezirksstadtrates kein Investor oder keine Investorin Interesse für die Fläche angemeldet.

Grüne fordern umfassendes Verkehrskonzept mit Nahverkehrstangente statt TVO

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg lehnen die einseitige Fokussierung auf den Ausbau der Tangentialverbindung Ost (TVO) im Osten von Berlin ab. Stattdessen fordern sie die Erarbeitung eines umfassenden Verkehrskonzepts für den östlichen Ballungsraum von Berlin/Brandenburg. Darin sollen die Möglichkeiten des Öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere der Regional- und S-Bahn untersucht sowie Abwägungen zwischen allen Verkehrsträgern vorgenommen werden.

Die grünen Fraktionen aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg treten seit Jahren dafür ein, dass ein solches Verkehrskonzept erarbeitet wird. Diese Forderung wurde bislang mit dem Argument unterschiedlicher Kompetenzen abgeschmettert.

Die Bündnisgrünen in Marzahn-Hellersdorf lehnen die TVO auf der Osttrasse und die dafür nötigen Enteignungen ab. Außerdem sind sie gegen die Anbindungen nach Biesdorf, da sie den Verkehr tief in die Wohnsiedlungen verteilen und vermutlich eine Grundschule auf zwei Seiten einschließen würden. Für die Bündnisgrünen in Lichtenberg kommt ein Streckenverlauf durch den Biesenhorster Sand auf der Westseite jedoch auch nicht in Frage, da er eine Vielzahl geschützter und gefährdeter Biotope sowie Tier- und Pflanzenarten gefährden würde. weiterlesen »

Bündnis 90 / Die Grünen wählen Wahlkreiskandidatinnen für Marzahn-Hellersdorf

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben am 18. Januar 2016 ihre Kandidatinnen für die sechs Wahlkreise in Marzahn-Hellersdorf zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. September 2016 aufgestellt.

Mit Nickel von Neumann, dem derzeitigen Fraktionsvorsitzenden in der BVV, für Springpfuhl/Biesdorf/Friedrichsfelde Ost (WK 4) und Stefan Ziller, dem Sprecher des bündnisgrünen Kreisverbandes, für Kaulsdorf-Nord/Hellersdorf-Süd (WK 6) wurden zwei erfahrene Politiker gewählt. Wieder dabei ist Mathias Raudies, der sich seit 2011 in Hellersdorf (WK 3) für grüne Inhalte engagiert. Neu dabei sind Karlheinz Wolf für Marzahn West und Ost sowie Ahrensfelde Süd (WK 1), Hans-Joachim Selle für Marzahn-Mitte (WK 2) sowie Inka Seidel für Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd (WK 5). Alle Kandidat*innen möchten in ihren Wahlkreisen bündnisgrüne Projekte voranbringen, um so den unterschiedlichen Aufgaben in den einzelnen Wahlkreisen gerecht zu werden.
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Franz-Carl-Achard-Grundschule

Bündnisgrüne fordern Transparenz und rasche Entscheidungen zur Franz-Carl-Achard Grundschule

Nickel von Neumann, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf

Nickel von Neumann, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Marzahn-Hellersdorf

Es darf nicht sein, dass weiter auf dem Rücken der Schüler, Lehrer und Eltern ein Streit über die Zukunft der Franz-Carl-Achard Grundschule ausgetragen wird. Dies führt nur zu weiteren Gerüchten und Falschbehauptungen. Bis heute hat die Bezirksverordnetenversammlung keine Entscheidung zur Zukunft der Franz-Carl-Achard-Grundschule getroffen, sondern lediglich einen Antrag in den Ausschuss für Bildung und Sport überwiesen.

Vor allem das Bezirksamt ist nun in der Pflicht, möglichst rasch für Transparenz und Aufklärung zu sorgen. Gleichzeitig muss das Bezirksamt in einen ergebnisoffenen Dialog mit den Schülern, Eltern, Lehrern und Anwohnern treten. Vor allem müssen aber alle Gutachten auf den Tisch. Denn nur so kann ein fundiertes Meinungsbild entstehen.
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Bündnisgrüne Marzahn-Hellersdorf wählen neuen Vorstand

Der bündnisgrüne Kreisverband Marzahn-Hellersdorf hat am 07. Dezember 2015 turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Zu ihren Sprecher*innen wählte die Mitgliederversammlung Gabi Wolf und Stefan Ziller. Beide wollen im kommenden Jahr noch mehr Menschen für bündnisgrüne Politik zu begeistern. Unterstützt werden sie dabei von Beate Buchwald, Karlheinz Wolf (Finanzverantwortlicher) und Titus Rebhann, die bereits im vorherigen Vorstand aktiv waren und erneut gewählt wurden.
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Versagen im Bereich der Kulturstadträtin – Deutschkurse an der VHS Marzahn-Hellersdorf gefährdet

In der heutigen BVV am 19. November 2015 hat die Bündnisgrüne Fraktion einen Dringlichen Antrag eingebracht um die drohende Schließung des Fachbereiches Deutsch an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf zu verhindern. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit beschlossen und wird die unhaltbare Situation hoffentlich schnell verbessern.

Freie Mitarbeiter*innen der VHS Marzahn-Hellersdorf machten durch einen Brief und eine Bürger*innenanfrage darauf aufmerksam, dass die Verwaltung ihrer Volkshochschule in großen Bereichen nicht mehr arbeiten kann. Dies führt unter anderem dazu, dass die Zuschüsse für Deutschkurse der Migrant*innen nicht mehr beantragt werden können, keine Abrechnungen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) getätigt werden und die erfolgreiche Teilnahme nicht bestätigt werden kann.

Die Integrationspolitische Sprecherin Beate Buchwald sagt dazu: „Gerade die Sprache ist das wichtigste Mittel zur Integration von geflüchteten Menschen. Es kann nicht sein, dass durch Einsparungen alle Integrations-und Flüchtlingskurse der VHS eingestellt werden müssen. Dieser Verwaltungsnotstand muss umgehend behoben werden.“

Die Kulturstadträtin Frau Witt sollte sich dafür einsetzen, dass mindestens eine qualifizierte und mit allen notwendigen Zugangsberechtigungen ausgestattete Verwaltungsfachkraft eingestellt wird, um den drohenden Entzug der Lizenz beim BAMF abzuwenden.

Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf wählen Kandidat*innen für die BVV Liste

20151116_210141(1)Am 16.11.15 hat der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf 13 Kandidat*innen für die BVV Wahl im Herbst 2016 nominiert. Cordula Streich und Nickel von Neumann führen als Spitzenkandidat*innen die Liste an.

Cordula Streich (46), derzeit Kreisgeschäftsführerin, erklärt: “Ich freue mich über das Vertrauen des bündnisgrünen Kreisverbandes. Zusammen mit meiner Partei werde ich mich dafür einsetzen, die Themen Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Bezirk voranzubringen.“ Der derzeitige Fraktionsvorsitzende Nickel von Neumann (55) betont die sozialpolitische Komponente bündnisgrüner Politik: „Gute Bildung und frühkindliche Förderung sind die Grundlagen für eine funktionierende Gesellschaft. Dafür möchte ich zusammen mit meinen grünen Mitstreiter*innen auch in der kommenden Wahlperiode in der BVV kämpfen.“. Auf Platz 3 und 4 wurden Beate Buchwald (48) und Stephan Patzelt (36) gewählt. Beate Buchwald ist bereits jetzt Bezirksverordnete und Stephan Patzelt ist Bürgerdeputierter im Haushalts/Hauptausschuss. Auch sie werden sich für starke bündnisgrüne Politik im Bezirk einsetzen.

Die derzeitige Bezirksverordnete und langjährige Fraktionsvorsitzende Bernadette Kern (61) kandidierte nicht für die BVV-Liste. Der bündnisgrüne Kreisverband dankte ihr herzlich für ihr jahrelanges, erfolgreiches Engagement in der BVV. Weiterhin wurden auf die Liste der Bündnisgrünen gewählt: Cornelia Raschke, Hans-Joachim Selle, Gabriela Wolf, Mathias Raudies, Karla Ratsch, Titus Rebhann, Almut Rieger, Christoph Huhn und Julia Scharf.