Unser Bezirksverordneter Nickel von Neumann hat mit einer Anfrage in Erfahrung gebracht, dass zum diesjährigen 30. Jubiläum der Marzahner Mühle für den 12. Mai ein Familienfest geplant ist. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits. Hier geht es zu den Antworten:
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Reparieren statt ersetzen: Neue EU-Regeln für nachhaltiges Verbraucherverhalten auf dem Weg
Hohe Kosten, der schwierige Zugang zu Reparaturdiensten oder Produktionen, die eine Reparatur verhindern – all das hält uns Verbraucherinnen und Verbraucher davon ab, ein Produkt reparieren zu lassen.
Dies will das Europäische Parlament ändern. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen das Recht auf Reparatur bekommen. Etwa für Geräte wie Waschmaschinen, Staubsauger, Smartphones sowie für Fahrräder auch nach Ablauf der Gewährleistungsfrist.
Dies trägt zur Reduzierung von Elektroschrott und zur Schonung der natürlichen Ressourcen bei. Außerdem ermöglicht es uns, die Kontrolle über unsere eigenen Geräte zu behalten und unabhängig von Herstellern oder Servicezentren unsere Geräte reparieren zu lassen.
Ein Recht auf Reparatur fördert Nachhaltigkeit, Wirtschaftlichkeit und Verbraucherempowerment. Es trägt dazu bei, den Ressourcenverbrauch einzudämmen und CO2 einzusparen. Für die Produktherstellung bedeutet dies, dass Produkte angesichts wachsender Müllberge möglichst langlebig und recyclingfähig produziert und genutzt werden.
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Kommunale Wärmeplanung in Marzahn-Hellersdorf – Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung
Mithilfe des kommunalen Wärmeplans soll der langfristig zu erwartende Wärmebedarf von Marzahn-Hellersdorf mit einer auf erneuerbaren Quellen beruhenden Wärmeversorgungsinfrastruktur abgestimmt und damit Planungs- und Investitionssicherheit für alle bezirklichen Akteur*innen geschaffen werden. Dafür hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung vom Bezirksamt für Marzahn-Hellersdorf gefordert (DS-1638/IX). weiterlesen »
Bündnisgrüne Anträge für Nutzbarmachung der E-Ladelaternen in BVV abgelehnt
In der Bezirksverordnetenversammlung am 15. Februar wurden zwei Bündnisgrüne Anträge zur Nutzbarmachung von Ladelaternen für Elektroautos mit den Stimmen von SPD, CDU und AfD abgelehnt (DS 1632/IX, DS 1418/IX).
Durch das Aufbringen einer entsprechenden Markierung an der Allee der Kosmonauten bzw. einer angepassten Parkordnung in der Schwabenallee sollten gemäß unserem Vorschlag die Ladelaternen endlich nutzbar werden.
Wir kritisieren die Steuermittelverschwendung, die hier verursacht wurde durch das teure Aufstellen nicht nutzbarer Ladeinfrastruktur. Gleichzeitig wird so die E-Mobilität im Bezirk ausgebremst. weiterlesen »
Grün wirkt: Förderpreis für Mädchen- und Frauensport 2024 in Marzahn-Hellersdorf das erste Mal vergeben
Wenn alle an einem Strang ziehen und der politische Wille da ist, kann es manchmal in der Politik sogar schnell gehen. Am Freitag, den 16.02.2024 wurde zum ersten Mal als Teil der jährlichen Sportehrung in Marzahn-Hellersdorf ein Förderpreis für Mädchen- und Frauensport vergeben.
Einen entsprechenden Antrag (DS 0698/IX) hatte die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung 2022 eingereicht, um den Mädchen- und Frauensport im Bezirk zu unterstützen und mehr Sichtbarkeit herzustellen. In Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und der AG Sportehrung wurde das Konzept für die Verleihung eines solchen Preises entwickelt und direkt bei der Sportehrung für ein Jahr später umgesetzt. Darüber freuen wir uns sehr und gratulieren den Preisträgerinnen: dem Frauenfußball-Club Berlin 2004 e.V. weiterlesen »
Druck hat gewirkt: Biesdorfer Blütenfest soll 2024 wieder stattfinden, andere Feste könnten folgen
In der Bezirksverordnetnversammlung am 15. Februar hat die Bündnisgrüne Fraktion Marzahn-Hellersdorf das Thema Kultur auf die Tagesordnung gesetzt und mit einer Großen Anfrage Zu den Bezirklichen Festen in Erfahrung gebracht, welche Feste in Marzahn-Hellersdorf 2024 stattfinden werden. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, die etablierten Feierlichkeiten im Bezirk wieder anzubieten, weil sie die Menschen in der Nachbarschaft zusammenbringen.
In der Antwort gab die Bezirksbürgermeisterin bekannt, dass das traditionelle Biesdorfer Blütenfest für das Wochenende 4. und 5. Mai vorbereitet werden soll. Für das Hellersdorfer Erntefest in der Helle Mitte wurde wieder ein Antrag gestellt. Zudem gibt es Gespräche für das Erntefest im Dorf Marzahn. Das Bezirksamt möchte die Liste der für 2024 geplanten Feste der BVV zur Verfügung stellen. weiterlesen »
Etappenziel erreicht: endlich soll die Kastanienallee ein Stück sicherer werden
In der heutigen Bezirksverordnetenversammlung wurde unser Antrag für eine Begrenzung des Durchfahrtverkehrs in der Kastanienallee beschlossen. Das Bezirksamt wird ersucht, in der Kastanienallee an geeigneter Stelle eine (begrünte) Fahrbahnverengung zu installieren. Zusätzlich sollen weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, wie eine ausschließliche „Anlieger Frei Regelung“ ergriffen werden. Die Anwohnerschaft ist im Rahmen einer Veranstaltung in die Auswahl der Maßnahmen einzubeziehen. Die Maßnahmen sind nach einem Zeitraum von 2 Jahren zu evaluieren. weiterlesen »
Nie wieder ist jetzt
(K)Eine Spielstraße für die Franz-Carl-Achard-Grundschule
Schon eine Weile setzen wir uns dafür ein, durch lokale Verkehrskonzepte Durchgangsverkehr zu beschränken und durch Spielstraßen vor Schulen und Kitas mehr Schulwegsicherheit zu schaffen. Eines der Vorhaben war eine Spielstraße vor der Franz-Carl-Achard-Grundschule. Leider lehnt es nun der Senat ab, die Waplitzer Straße zur Spielstraße zu machen (siehe dazu die Anfrage von Stefan Ziller).
Das ist bedauerlich, da die Straße zwischen den beiden Schulgebäuden der Franz-Carl-Achard-Grundschule liegt. Eine Spielstraße an der Stelle wäre auch für den Autoverkehr vertretbar und im Verhältnis zur Verbesserung der Schulwegsicherheit auch angemessen.
Hierfür scheinen Senat und Bezirksamt keine Priorität zu sehen. Es heißt lediglich: „Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf ist mit der Schule im Gespräch, um gemeinsam die Schulwegsicherheit zu erhöhen.“. Das ist zu wenig und sogar weniger als die Errichtung von Übergängen z.B. durch sogenannte Kissen mit einer Anhebung der Straße auf das Gehwegniveau, wie von der BVV vorgeschlagen.