BündnisGrüne vor Ort


Grünes Brunch im Schloss – „Niemand braucht mich – Zukunft der (Lohn)Arbeit“

Am 13.03.2005 von 12 bis 14 Uhr laden Bündnis 90 / Die Grünen zum Brunch ins Schloss Biesdorf (Kaminzimmer, Alt-Biesdorf 55) ein. Zu Gast wird Sibyll Klotz, Fraktionsvorsitzende der BündnisGrünen im Berliner Abgeordnetenhaus, sein. Wir wollen mit ihr und ihnen in angenehmer Athmosphäre das Thema: „Niemand braucht mich – Zukunft der (Lohn)Arbeit“ diskutieren.

Letzte Äußerungen von PolitikerInnen zu diesem Thema verdeutlichen die Brisanz. Viele Millionen Menschen sind erwerbslos, aber selbst mit 1-Euro-Jobs gibt es nicht genügend Stellen. Unsere Wirtschaft wächst, die Produktivität steigt, aber die Situation auf dem Arbeitsmarkt verbessert sich nicht. Wie sieht die Zukunft aus? Bringt der „demographische Wandel“ eine Lösung? Kann eine „Grundsicherung für alle“ die Existenzsicherung von Faktor Arbeit entkoppeln?

All dies wollen wir mit ihnen diskutieren. Wir freuen uns auf ihren Besuch. Weitere Info’s unter www.gruenemarzahnhellersdorf.de.

Stefan Ziller (KV Marzahn-Hellersdorf)

ALBA im Schloss

Am 21.02.2005 um 19 Uhr laden Bündnis 90 / Die Grünen zum Schlossgespräch ins Schloss Biesdorf (Kaminzimmer, Alt-Biesdorf 55) ein. Thema wird die Erweiterung des ALBA-Standortes Hultschiner Damm (Recycling-Anlage) sein. Dazu werden wir Felicitas Kubala (MdA) und der Vorstandsvorsitzende Dr. Schweitzer als Gäste begrüßen. Wir wollen ALBA die Gelegenheit geben die Pläne vorzustellen und diese im Anschluss kritisch hinterfragen.

Der Kreisverband hat große Bedenken, daß durch die geplante 10m hohe Fabrikhalle das Stadtbild im Dorf Mahlsdorf (in unmittelbarer Nähe zum Gründerzeitmuseum und Gutspark Mahlsdorf) weiter zerstört wird. Alle BürgerInnen sind eingeladen, sich zu informieren und direkt mit uns und ALBA zu diskutieren. Weitere Info’s unter www.gruenemarzahnhellersdorf.de.

Stefan Ziller (KV Marzahn-Hellersdorf)

Kritische Bilanz des Kieler Parteitags

Die beiden Delegierten des Kreisverbandes Marzahn-Hellersdorf ziehen eine kritische Bilanz des BündnisGrünen Parteitags am 2./3. Oktober in Kiel. Wir freuen uns auf den neuen Bundesvorstand mit Claudia Roth und Reinhard Bütikofer. Dazu ist zwar mit Steffi Lemke viel Ost-Kompetenz gewählt worden, im Parteirat sieht es dann aber schon düster aus. So wurde Astrit Rothe (Landesvorsitzende aus Thüringen) von den etwa 700 Delegierten nicht wiedergewählt. Auch den Inhalt des beschlossenen Leitantrages beurteilen wir kritisch.

Durch geschickte Parteitagsregie wurde viele Diskussionen um Konsequenzen aus Hartz IV verhindert. So wurden die beiden Anträge aus Marzahn-Hellersdorf zu einer Grundsicherung für alle und zu Mindestlöhnen ohne Diskussion für erledigt erklärt. Zwar fordert auch der Bundesvorstand branchenspezifische Mindestlöhne und die Weiterentwicklung vom ALG II zu einer bedarfsichernden Grundsicherung, aber konkrete Planungen gibt es nicht. Immerhin sollen diese Themen 2006 im Wahlprogramm stehen. Aus unserer Sicht zu spät. Die Menschen sind ab Januar von Hartz IV betroffen, denen hilft unser Wahlprogramm 2006 vorerst nicht. Auch der Beschluss zur BürgerInnenversicherung enthält nicht viel neues. Der Berliner Landesverband und die Grüne Jugend konnten für ihre konkretisierenden Anträge keine Mehrheiten finden. So wird die Diskussion um die konkrete Ausgestaltung noch weitergehen.

Der Kreisverband wird sich neben der Kommunalpolitik (2006 wollen wir wieder in die BVV), parteiintern weiterhin für eine tatsächliche Grundsicherung einsetzen. Dazu müssen die Vorschläge schon vor 2006 auf den Tisch. Interessierte sind herzlich eingeladen uns dabei zu unterstützen. Termine unserer Treffen finden sie unter www.gruenemarzahnhellersdorf.de.

Stefan Ziller + Nickel von Neumann