Mobilität / Verkehr

Den motorisierten Individualverkehr wollen wir durch attraktive Alternativen verringern. Zudem sollen mehr verkehrsberuhigte Straßen und Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für mehr Sicherheit und Lärmschutz sorgen. Parallel muss unser Bus- und Bahnnetz attraktiver werden, um eine brauchbare Alternative zum Auto zu bieten. Die Verkehrssituation für die Nutzerinnen und Nutzer eines eigenen PKWs im Bezirk ist teilweise unzureichend. Wir lehnen jedoch den Bau neuer Straßen, wie den Bau der TVO (Tangentialverbindung OST) – besonders der vom Senat favorisierten Ostvariante – ab.

Ladesäule

Straßenlaternen zu E-Ladestationen machen

Der Senat will 1.000 Straßenlaternen zu E-Ladestationen machen. Davon sollen 500 Ladepunkte in Marzahn-Hellersdorf liegen. Nickel von Neumann hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie die Standorte ausgewählt werden und in wie fern dabei auf die Radverkehrstauglichkeit geachtet wird (Drucksache 2319/VIII).

Der Bezirk steht demnach im engen Austausch mit den zuständigen Stellen in der SenUVK. Es gibt eine durch das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der SenUVK gemeinsam erarbeitete Vorschlagsliste. Darin enthalten sind zum einen, Straßenzüge, die aus Sicht des SGA sinnvoll sind und Vorschläge, die seitens der Anwohnenden bspw. bei Beschwerden aber auch im Rahmen unseres mein.berlin Projektes zu Mobilitätspunkten (https://mein.berlin.de/projekte/mobilitatspunkte-im-bezirk-marzahn-hellersdorf/) an uns herangetragen wurden.
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Baustellenumleitungen für Radfahrende in Marzahn-Hellersdorf

Mit den Antrag „Endlich geltendes Recht umsetzen – Baustellenumleitungen für Radfahrende im Bezirk schaffen“ fordert Nickel von Neumann das Bezirksamt auf, bei allen Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf das öffentliche Straßenland und anderen Behinderungen von Radverkehrsinfrastruktur, sichere Umleitungen und Hinweise für Radfahrende gemäß § 39 MobG. umzusetzen (Drucksache 2318/VIII).

Wiederholt fiel auf, dass bei Bauarbeiten im Straßenraum keine Umleitungen für Radfahrende geschaffen wurden. In § 39 MobG. ist geregelt, dass während aller Baumaßnahmen mit Auswirkungen auf das öffentliche Straßenland eine sichere Radverkehrsführung sichergestellt werden soll. Dem kam die Stadträtin auch nach Hinweisen in der BVV sowie dem FahrRat nicht nach. Das wollen wir ändern.

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Bahnübergänge Biesdorf

Zügig nachbessern und Umleitungen schaffen an den Biesdorfer Bahnübergängen

Unser Bündnisgrünes Mitglied im Abgeordnetenhaus, Stefan Ziller, hat sich zu den Bauarbeiten am Bahnübergang in Biesdorf erkundigt (Drucksache 18/24663). Der Bahnübergang war Ende August gesperrt worden und wird bis zum Frühjahr nächsten Jahres gesperrt bleiben. Für den gleichen Zeitraum wurde auch der Bahnübergang am Brebacher Weg gesperrt. Aus der Antwort auf die Anfrage geht hervor, dass dem Bezirksamt Planungen für die Umbaumaßbahmen vorliegen. Trotzdem gibt es vor Ort keine Informationen über die Neugestaltung der betroffenen Bereiche.
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fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Marzahn-Hellersdorf wird fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Für die Augustsitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf hat Cordula Streich für Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingebracht, damit Marzahn-Hellersdorf fahrradfreundliche Arbeitgeber*in wird (Drucksache – 2116/VIII). Ziel ist an Dienstgebäuden eine fahrradfreundliche Infrastruktur für die Beschäftigten zu schaffen. Dies beinhaltet die Schaffung von Abstellmöglichkeiten, die auch eine Fahrradpumpe und kleine Servicestationen für Reparaturen vorsehen. Ebenso sollten vorhandene Duschmöglichkeiten genutzt werden können bzw. geschaffen werden.
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Märkische Allee

Bündnisgrüner Kreisverband unterstützt die Stadträtin bei dem Vorhaben die Märkische Allee mit einem geschützten Radweg auszustatten

Vor knapp einem Jahr am 01.07.2019 informierte das Bezirksamt, dass die Stadträtin für Straßen-, Grünflächen und Wirtschaft den Senat aufgefordert hat einen bepollerten Radweg auf der Märkischen Allee zu schaffen. Jüngst gab es einen Vorstoß des CDU-Abgeordneten Czaja, genau diesen sicheren Radweg auf der Märkischen Alle zu verhindern.

Der Kreisverband von Bündnis 90/ Die Grünen in Marzahn-Hellersdorf unterstützt die CDU-Stadträtin Frau Zivkovic weiter, die Sicherheit für Radfahrende zu verbessern. Insbesondere durch die Möglichkeit kurzfristig umsetzbare PopUp-Radwege auf der Märkischen Allee zu schaffen besteht die Chance, den von der Stadträtin geforderten bepollerten Radweg zügig umzusetzen und so die Sicherheit der Radfahrenden schnell zu erhöhen und nachhaltig etwas für mehr Klimaschutz zu tun. Weshalb der CDU-Politiker Czaja in dieser Weise gegen seine eigene Parteikollegin agiert, ist für uns Grüne unverständlich. Wir bedauern es, dass die CDU auf dem Rücken der Sicherheit von Radfahrenden anscheinend einen parteiinternen Machtkampf ausübt. weiterlesen »

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BVV PopUpBikeLane

BVV-Antrag für Pop-up-Radwege in Marzahn-Hellersdorf

Nachdem der FahrRat eine Umsetzung von PopUp-Radwegen gefordert hat, wird es nun auch in der BVV zur Abstimmung darüber kommen. Wir haben einen gemeinsamen Antrag dazu in die BVV gebracht (Drucksache 2049/VIII).

Die Sicherheit der Radfahrenden kann so erhöht werden und dem aktuell erhöhten Bedarf wird entsprochen.
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FahrRat

FahrRat beschließt umfangreiches Maßnahmenpaket zur Steigerung der Verkehrssicherheit

Die Ergebnisse vom FahrRat machen Mut. Die Anträge stießen auf eine breite Zustimmung. Mit den neuen Beschlüssen wird die Erwartung der am FahrRat teilnehmenden Verbände und Parteien an eine zügige Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen im Bezirk einmal mehr deutlich.

Gerade anhand der Umsetzung von PopUp-Radwegen wird sich zeigen, inwieweit das Bezirksamt an der Verkehrswende mit einem größeren Radverkehrsanteil interessiert ist. Die Unterstützung von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, insbesondere mit finanziellen Mitteln, ist dabei abgesichert. weiterlesen »

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PopUp-Radweg Landsberger Allee

RADStammtisch: PopUp-Radweg Landsberger Allee, Schulwegsicherheit, Stellennachbesetzung

Am digitalen Radstammtisch des bündnisgrünen Kreisverbandes wurde lebhaft über notwendige Anpassungen der Verkehrsinfrastruktur anlässlich der Pandemie diskutiert. Ergebnis waren drei Forderungen an das Bezirksamt sowie die Senatsverwaltung.
PopUp-Radweg auf der Landberger Allee
Langsam werden viele Bereiche des öffentlichen Lebens wieder hochgefahren. Es zeigt sich, dass viele ÖPNV-Nutzer umsteigen auf das Rad oder das Auto. Die Landsberger Allee ist eine zentrale Verbindung zum Arbeitsplatz vieler Pendler*innen. Wir fordern, eine bestenfalls durchgehende Radinfrastruktur kurzfristig umzusetzen, um mit den richtigen Anreizen Staus gar nicht erst entstehen zu lassen. Die Stadträt*innen von Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg haben die Chance und die Verantwortung, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz den veränderten Bedarfen gerecht zu werden und die Sicherheit und den Verkehrsfluss für ALLE Verkehrsteilnehmenden sicherzustellen. Die Regelpläne für Pandemie-Infrastruktur geben die erforderlichen Verwaltungsmittel an die Hand.

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