Rechtsextremismus


Dem Rechtsextremismus in Marzahn-Hellersdorf werden wir uns weiter entschieden entgegen stellen. Mit Besorgnis stellen wir fest, dass die Zahl der rechtsextremen und rassistischen Übergriffe gegen vermeintlich Fremde und Andersdenkende auch bei uns in den letzten Jahren nicht abgenommen hat. Wir werden uns deshalb einsetzen, dass die bezirkliche Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus erhalten bleibt und ihre inhaltliche Arbeit weiter entwickelt wird.

Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf verurteilen die rassistische Attacke vom 19.10.2019 am Cottbusser Platz

Ein Unbekannter hat einen Mann im U-Bahnhof rassistisch beleidigt und umgestoßen. Der 27 Jährige erlitt bei dem Sturz Verletzungen an Nase und Stirn und musste im Krankenhaus behandelt werden. Wir verurteilen die Tat und den rechtsextremen Hintergrund scharf. Weder Rassismus noch körperliche Gewalt haben in unserer offenen Gesellschaft Platz. Wir begrüßen, dass der Staatsschutz ermittelt und hoffen auf eine zügige Aufklärung der Straftat. Erst am 25.09.2019 wurde eine 26-jährige Frau in Anwesenheit ihrer Kinder am U-Bahnhof Hellersdorf fremdenfeindlich beleidigt. Wir setzen uns gemeinsam für eine offene Gesellschaft und gegen jede Form der Diskriminierung ein. Außerdem fordern wir, dass die bezirkliche Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus erhalten bleibt und ihre inhaltliche Arbeit weiter entwickeln kann.

 

Alle Jahre wieder: Schöner Leben ohne Nazis

Am 7. September 2019 fand zum elften Mal das Demokratiefest „Schöner leben ohne Nazis“ auf dem Alice-Salomon-Platz statt. Wir waren wieder mit dabei und haben Informationen und zum Thema passende kleine Give-Aways verteilt. Und ist es jedes Jahr sehr wichtig auf diesem Fest dabei zu sein und ein deutliches Zeichen für Vielfalt in Marzahn-Hellersdorf zu setzen. „Schöner leben ohne Nazis“ wurde vor 11 Jahren, initiiert von verschiedenen Parteien und Vereinen, erstmals durchgeführt. Seitdem hat sich das Netzwerk stetig erweitert.

Wir sagen vielen Dank an alle ehrenamtlich Engagierten und Besucher*innen. Wir sehen uns im nächsten Jahr!

Schöner leben ohne Nazis!

Letztes Wochenende waren wir auf dem Fest Schöner leben ohne Nazis. Danke an alle, die dabei waren. Besonders Cordula Streich und June Tomiak, unsere Expertin für Strategien gegen Rechts im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Gemeinsam mit vielen Menschen haben wir Flagge gezeigt für die Vielfalt in unserem Bezirk.

 

June Tomiak sagt anlässlich des Fests:

„Es ist unsere Aufgabe als Gesellschaft, uns konsequent gegen jede Form der Diskriminierung einzusetzen, und gemeinsam für eine Welt zu kämpfen, in der kein Mensch wegen seiner Hautfarbe, Herkunft oder Sexualität benachteiligt wird. Menschen, die von Rassismus betroffen sind, haben unsere Solidarität und wir sagen heute, wie an jedem anderen Tag: kein Platz für Rassismus!“

Klares Nein zum Politsprech der AfD

Cordula Streich, Bezirksverordnete

Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung lässt keine Gelegenheit aus, Menschen deren Meinung sie nicht teilt, verächtlich als Gutmenschen zu betiteln. Da geht es einmal um einen Antrag keine Wildtiere in Zirkussen im Bezirk zuzulassen, um die Diskussion zum Gedicht an der Wand an der Alice Salomon Hochschule oder um den Prüfauftrag Marzahn-Hellersdorf in einen Fair-Trade-Bezirk zu verwandeln. Keine Diskussion ist zu schade, damit nicht der Begriff linke-grüne Gutmenschen benutzt wird.

Unsere Bezirksverordnete Cordula Streich fand dazu gestern abend klare Worte: „Sie können in ihren internen Sitzungen jeden Menschen, dessen Meinung sie nicht teilen, verächtlich als Gutmenschen bezeichen. In diesem Gremium hat hat das kleinen Platz. Wir Bündnisgrüne werden uns weiterhin für einen demokratischen Umgang der Parteien einsetzen. Beleidigungen dulden wir nicht.“

Fakten statt Parolen – Argumente zum geplanten Tempohome Dingolfinger Straße in Biesdorf

Postfaktisch machen rechte Parteien immer wieder Stimmung gegen Flüchtlingsunterkünfte. Derzeit auch gegen die im Bau befindliche temporäre Unterkunft für Geflüchtete an der Dingolfinger Straße. In einem Flyer der AFD suggeriert sie ein Bild von einer geschützten Grünanlage mit Enten und Gänsen auf einer grünen Wiese welche nun durch den Bau der Flüchtlingsunterkunft bedroht sei. Dabei ist festzustellen, dass die neue Nutzung der Grünanlage in den kommenden Jahren bereits vorgesehen war. Nach den aktuellen Planungen soll im Anschluss an die Nutzung der Fläche für die Tempohome eine Sportanlage entstehen.

Die Ankunft von geflüchteten Menschen im vergangenen Herbst hatte es in unserem Bezirk und anderswo notwendig gemacht, dass Gebäude hergerichtet werden mussten – bis hin zu Sporthallen – damit die Menschen ein Dach über dem Kopf bekommen. Und noch immer wohnen bei uns in Berlin geflüchtete Menschen in Turnhallen – oder etwa im Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Deshalb ist es notwendig, dass kleinere und dezentralere Wohneinrichtungen geschaffen werden müssen. Bis dies erfolgt, wird das Tempohome – vorgesehen für drei Jahre – nun auf dem Gelände an der Dingolfinger Straße (hinter dem Aldi-Markt) gebaut und soll ermöglichen, die Turnhallen wieder für die sportliche Nutzung bereit zu stellen.

Uns Bündnisgrünen ist bewusst, dass es zu jedem Standort verschiedene Nutzungsmöglichkeiten und Interessen von Anwohner*innen gibt. Die AfD als oberster Naturschützer ist aber ein Bild dem wir gerne widersprechen möchten. Sie unterstützt bis heute etwa Atomkraft und leugnet den Klimawandel. Wir setzen auf Dialog statt mit Ressentiments, Parolen und verkürzten Argumentationslinien zu polarisieren.

Unseren Brief, den wir an die Anwohner*innen verteilt haben kann HIER abgerufen werden.

Bündnis 90/Die Grünen verurteilen Brandanschlag auf die Unterkunft für Geflüchtete Menschen am Blumberger Damm

schöner_leben_ohne_nazis_2011In Marzahn-Hellersdorf ist kein Platz für Hass und Rechtsextremismus. Bündnis 90/Die Grünen verurteilen den Brandanschlag auf die Unterkunft für Geflüchtete Menschen am Blumberger Damm. Ein Wachmann hat am Donnerstag gegen 23.45 Uhr beobachtet, wie sich fünf vermummte Personen mit neun brennenden Holzlatten an der Schönagelstraße der Unterkunft näherten. Als die Gruppe erwischt wurde, warfen sie die brennenden Latten über den Zaun. Ein syrischer Heimbewohner konnte den Brand mit einem Gartenschlauch zum Glück schnell löschen. Die Polizei konnte Verdächtige Personen fassen. Einer der Verdächtigen ist einschlägig wegen rechtsextremistischer Straftaten bekannt.

Doch was nutzt das wenn Polizei und Justiz weiter auf dem rechten Auge blind sind. Wir werden alle Mittel die uns zur Verfügung stehen einsetzen um die rechte Augenklappe zu entfernen!
willkommeninmarzahn
Wer seine Heimat verlässt, in ein fremdes Land kommt und nichts hat, außer der Hoffnung auf ein Leben ohne Angst und Gewalt, benötigt vor allem eines: Solidarität. Eine Vielzahl von Gründen zwingt Menschen, Zuflucht in anderen Ländern zu suchen. Dies kann Krieg, Verfolgung, Elend oder Hunger sein. Die Erfahrungen während des Nationalsozialismus, als viele Menschen auf die Hilfe und Aufnahmebereitschaft anderer Länder angewiesen waren haben uns gelehrt, wie wichtig es sein kann, Asyl in einem anderen Land zu erhalten.

Gemeinsam mit vielen Marzahner*innen und Hellersdorfer*innen werben wir für Solidarität und heißen geflüchtete Menschen willkommen.

Kein Platz für Hass und Rechtsextremismus

Bündnis 90/Die Grünen verurteilen die Einschüchterungsversuche von Rechtsextremen in unserem Bezirk und vor allem rund um die neue Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen. Wer seine Heimat verlässt, in ein fremdes Land kommt und nichts hat, außer der Hoffnung auf ein Leben ohne Angst und Gewalt und benötigt vor allem eines: Solidarität. Eine Vielzahl von Gründen zwingt Menschen, Zuflucht in anderen Ländern zu suchen. Dies kann Krieg, Verfolgung, Elend oder Hunger sein. Die Erfahrungen während des Nationalsozialismus, als viele Menschen auf die Hilfe und Aufnahmebereitschaft anderer Länder angewiesen waren haben uns gelehrt, wie wichtig es sein kann, Asyl in einem anderen Land zu erhalten.

Immer wieder versuchen gewaltbereite Rechtsextreme die Bewohner*innen der Gemeinschaftsunterkunft Landsberger Allee aber auch Unterstützer*innen einzuschüchtern. Zuletzt wurden Menschen auch tätlich angegriffen. Dies und alle anderen Versuche durch Drohgebärden oder Handbewegungen Angst zu verbreiten, verurteilen wir zutiefst. Wir begrüßen, dass die Polizei angesichts der bedrohlichen Lage ihre Präsenz verstärkt hat und nun sichtbar vor Ort ist.

In Marzahn-Hellersdorf ist kein Platz für Hass und Rechtsextremismus. Gemeinsam werden wir für Solidarität werben und heißen geflüchtete Menschen willkommen.

1.Mai 2015: bunt statt braun

willkommeninmarzahn
Am 1. Mai 2015, dem Internationalen Tag der Arbeit, wollen rechtsextreme Kräfte eine Veranstaltung gegen Flüchtlinge und Asylsuchende in Marzahn-Hellersdorf abhalten. Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ wird nicht tatenlos zusehen, wenn abermals gegen unsere Mitmenschen gehetzt und Hass gegen sie geschürt wird.

Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf stehen zusammen mit den demokratischen Kräften vor Ort für einen weltoffenen, friedlichen und toleranten Bezirk ein und rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich unter dem Motto „Bunt statt braun am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf“ zu einer Gegenkundgebung zu versammeln (Treffpunkt: 13:30 Uhr am S-Bahnhof Ahrensfelde).