Umwelt / Natur / Straßenbäume

Eine intakte Umwelt ist die Lebensgrundlage für uns und unsere Kinder. Der Umgang mit der Natur und natürlichen Ressourcen war in der Vergangenheit häufig viel zu sorglos. Deshalb setzen wir uns für den Ausbau und Erhalt von Grünflächen, den Schutz der örtlichen Gewässer und Biotope, sowie eine saubere und schadstoffarme Atemluft ein. Dem Klimawandel müssen wir auch im Bezirk begegnen.

Berlin braucht neue Bäume

Berlin braucht neue Bäume. Eine aktuelle Studie des BUND zeigt deutlich, dass Berlin immer mehr Grün verliert. In den vergangenen drei Jahren wurde danach nur noch für jeden zweiten gefällten Baum ein neuer gepflanzt. Die finanzielle Situation der Bezirke lässt auch für dieses Jahr nichts gutes erahnen.

Der Rot-Rote Senat versucht, mit statistischen Tricks das Problem zu verschleiern, statt es zu lösen. Schon im Jahr 2007 versuchte der Senat vergeblich, ein Sonderprogramm zur Nachpflanzung von Straßenbäumen auf den Weg zu bringen. Das Sonderprogramm ist gescheitert, das Problem ist geblieben. Aber der Senat weigert sich weiter, es zur Kenntnis zu nehmen.

Stefan Ziller, naturschutzpolitischer Sprecher

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Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten

Antrag 1161/VI

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufgaben einer Energiebeauftragten entsprechend dem Berliner Energiespargesetz (BEnSpG) zu erfüllen. Dazu ist

1. die Stelle einer Energiebeauftragten einzurichten.
2. nachzuweisen, wie die Aufgaben nach § 20 des Gesetzes (BEnSpG) in den letzten drei Jahren ohne eigene Stelle umgesetzt und erfüllt wurden.
3. darzustellen, wie die anstehenden Aufgaben bis zur Einrichtung dieser Stelle konkret im Bezirk Marzahn-Hellersdorf erfüllt werden.

Der BVV ist bis zur Sitzung im Januar 2009 zu berichten.
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